EU-Kommission
Kommission zur Anwendung von Schengen-Regeln durch Frankreich & Italen.
Frankreich und Italien haben beim Umgang mit dem Ansturm von Flüchtlingen aus Nordafrika nicht gegen EU-Recht verstoßen.
Kommission zur Anwendung von Schengen-Regeln durch Frankreich & Italen.
Frankreich und Italien haben beim Umgang mit dem Ansturm von Flüchtlingen aus Nordafrika nicht gegen EU-Recht verstoßen.
Das stellte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström heute (Montag) in Brüssel fest. Zugleich bedauerte Malmström jedoch, dass der Geist der Schengen-Regeln über den freien Grenzverkehr nicht voll respektiert worden sei.
"Wir müssen eine einheitliche Auslegung und reibungslose Anwendung der Schengen-Regeln sicherstellen - in einem Geist von Solidarität und gegenseitigem Vertrauen", sagte Malmström. "Schengen und die Reisefreiheit gehören zu den greifbarsten, beliebtesten und erfolgreichsten Errungenschaften des europäischen Projekts." Die Kommission hatte die Ausstellung von Aufenthaltsgenehmigungen an Flüchtlinge durch Italien und die daraufhin verstärkten Grenzkontrollen durch Frankreich geprüft.
Malmström sieht nach der Überprüfung Verbesserungsbedarf an den Regeln. Sie kündigte konkrete Vorschläge für September an.
- Verweis zur vollständigen Stellungnahme der Kommissarin Malmström. Diese war entgegen Geist und Verträgen zum Zeitpunkt des Verfassens dieses Beitrages nur auf englischer Sprache verfügbar.
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- 03.06.2011 | Kommission will Asylverfahren vereinheitlichen.
Quelle:
EU Kommission , 25.07.2011.
