Sie befinden sich hier: Startseite -> Sachstand 08.05.2008
EU-Kommissionsvizepräsident Jacques Barrot hat heute den Fahrplan für die Abschaffung der Visumpflicht für serbische Staatsbürger vorgestellt. Der Fahrplan gibt den serbischen Behörden klare Hinweise auf Maßnahmen, die getroffen werden müssen, um allen serbischen Staatsbürgern das visumfreie Reisen zu ermöglichen. Barrot sagte: „Mit dem kürzlich unterzeichneten Stabilitäts- und Assoziierungsabkommen öffnet dieser Fahrplan allen serbischen Staatsbürgern die Tür zur EU und heißt sie somit in der großen Familie des vereinten Europa willkommen".
Serbische Staatsbürger kommen bereits seit dem 1. Januar 2008 in den Genuss von Visaerleichterungen. Dieses Abkommen vereinfacht die Visaerteilung und gewährt eine Befreiung von den Visumgebühren für eine ganze Reihe von serbischen Staatsbürgern etwa für Studierende, Sportler, Kulturschaffende, Journalisten, Familienangehörige, die ihre Verwandten in der EU besuchen wollen, Personen, die ärztliche Behandlung benötigen und Wirtschaftsbeteiligte. Bis zu 50 Prozent der serbischen Staatsbürger können derzeit von der Visumgebühr befreit werden. Personen, die eine Visumgebühr entrichten, bezahlen eine ermäßigte Gebühr von 35 Euro anstelle von 60 Euro.
Am 30. Januar 2008 wurde der Dialog über die Abschaffung der Visumpflicht aufgenommen. Der Allgemeine Rat vom 28. Januar 2008 begrüßte diesen Schritt und forderte die EU-Kommission auf, Fahrpläne mit konkreten Zielen vorzulegen. Der nun vorgelegte Fahrplan verfolgt einen ausgewogenen Ansatz. Es werden klare Anforderungen für Reformen vorgegeben, die in Schlüsselbereichen wie der Dokumentensicherheit, der Grenzverwaltung, dem Kampf gegen illegale Zuwanderung, organisiertes Verbrechen und Korruption sowie den Grundrechten umgesetzt werden müssen. Barrot dazu: "Serbien wird dazu ermutigt, wichtige Reformen durchzuführen und die Zusammenarbeit auf regionaler Ebene und mit der EU in Bereichen wie der Stärkung des Rechtsstaats und dem Kampf gegen die organisierte Kriminalität und die Korruption zu verstärken. Durch die Einführung biometrischer Daten wird zudem Serbiens Verwaltungskapazität bei der Grenzkontrolle und der Dokumentensicherheit erhöht.“ Der Prozess wird von der EU-Kommission und mithilfe von Experten aus den Mitgliedstaaten genau überwacht.
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