EU-Beitritt für Rumänien und Bulgarien

Die Europäische Kommission hat heute ihren abschließenden Monitoring-Bericht zum EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens vorgelegt. Hierin kommt sie zu dem Schluss, dass beide Länder erhebliche Fortschritte gemacht haben und somit zum 1. Januar 2007 der EU beitreten können. Für Gebiete, auf denen weitere Reformen nötig sind, schlägt die Kommission begleitend ein straffes Maßnahmenpaket vor.

Im vorangegangenen Fortschrittsbericht vom Mai 2006 hatte die Kommission betont, dass eine Aufnahme beider Staaten im Jahr 2007 unter der Voraussetzung möglich sei, dass sie sich einer Reihe wichtiger Themen annehmen. Dieser Forderung sind beide Länder nachgekommen, so dass sie den EU-üblichen Standards und Praktiken nun ausreichend folgen. Wo dies nicht der Fall ist, will die Europäische Union Klauseln und Übergangsbestimmungen benutzen, um die Interessen der Gemeinschaft und ihrer Bürger zu schützen.

Der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, gratulierte Bulgarien und Rumänien zu der „historischen Errungenschaft“. Der wie geplant stattfindende Beitritt beider Staaten schließe die fünfte Erweiterungsrunde ab. „Diese Erweiterung hat Europa mehr Wohlstand gebracht und den Frieden gefestigt“, sagte Barroso. „Dies ist die richtige Entscheidung für Rumänien und Bulgarien, und es ist die richtige Entscheidung für Europa.“

Seit Mai haben die beiden Länder etwa die Hälfte der noch offenen Fragen erfolgreich geklärt. Die Kommission geht davon aus, dass die Mehrzahl der noch verbleibenden Probleme in den kommenden Monaten gelöst wird. Daneben hat sie Maßnahmen bestimmt, die den Beitritt von Bulgarien und Rumänien begleiten sollen. So sollen etwa die Fortschritte in der Justizreform, im Kampf gegen Korruption und gegen das organisierte Verbrechen durch einen eigens eingerichteten Kontrollmechanismus gesichert werden. Auch im Bereich Agrarhilfen und Nahrungsmittelschutz gelten Ausnahmeregeln.

 

Weiterführende Verweise:

•  Eine detailierte Aufstellung der Begleitmaßnahmen.
•  Die wichtigsten Ergebnisse des Monitoringberichts für Rumänien (Zusammenfassung).
•  Die wichtigsten Ergebnisse des Monitoringberichts für Bulgarien (Zusammenfassung).

 

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• 17.05.06 | Bedingungen für Bulgarien und Rumänien.
• 13.07.06 | EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens im Frühjahr auf der Tagesordnung

 

Quelle:  EU-Kommission, Brüssel/Berlin, 26.09.2006 um 15:07