Wiedereinführung von Grenzkontrollen anlässlich der FIFA WM 2006

Bundesinnenminister Dr. Schäuble teilt den Schengen-Partnern offiziell die Wiedereinführung von Grenzkontrollen anlässlich der FIFA WM 2006 in Deutschland mit

Aufgrund der erhöhten Sicherheitsanforderungen wird Deutschland anlässlich der FIFA WM 2006 Grenzkontrollen an den Binnengrenzen des Schengen-Raumes aufnehmen. Dieses hat Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble dem Generalsekretär des Europäischen Rates, Javier Solana, und den Innenministern aller EU-Staaten in einem Schreiben offiziell mitgeteilt. Damit sind nach dem Schengener Durchführungsübereinkommen die Voraussetzungen geschaffen, um anlässlich dieses weltweiten Großereignisses Personenkontrollen an den Binnengrenzen durchzuführen.

"Auch wenn derzeit keine konkreten Hinweise auf eine mögliche Gefährdung der FIFA WM 2006 vorliegen, wollen wir das Menschenmögliche tun, um für die Sicherheit der Spiele Sorge zu tragen. Mit den Grenzkontrollen ergänzen wir den Gefahrenfilter, der bereits jenseits unserer Landesgrenzen ansetzt, nämlich in den Teilnehmerländern, den Transitstaaten und bei unseren unmittelbaren Nachbarn", erklärte Dr. Wolfgang Schäuble.

Die Sicherheitsmaßnahmen für die WM beinhalten, dass lageangepasste Maßnahmen an den Land- und Seegrenzen sowie auf Flughäfen getroffen werden, um die Anreise potentieller Straftäter nach Deutschland zu verhindern. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei den Gefahren durch gewalttätige Fußballfans, möglichen terroristischen Bedrohungen und der organisierten Kriminalität.

Reisende werden damit rechnen müssen, an den Binnengrenzen kontrolliert zu werden. Wann und wo der Pass vorzuzeigen ist, wird aber lageabhängig entschieden werden. Beeinträchtigungen für den Reiseverkehr sind daher nur punktuell zu erwarten und werden sich auf das für die Sicherheit erforderliche Maß beschränken. Spekulationen über eine mit dieser Maßnahme verbundene Erhöhung der Kontrolldichte an der Grenze zur Schweiz, die assoziierter Schengen-Partner ist, sind unbegründet, da es sich nicht um eine Binnengrenze handelt.

Nach dem Schengener Durchführungsübereinkommen kann ein Staat für einen befristeten Zeitraum Grenzkontrollen wieder aufnehmen, wenn dieses aus Gründen der Sicherheit geboten ist. Mehrere Schengenländer haben im Zusammenhang mit vergleichbaren Großereignissen von diesem Instrumentarium bereits Gebrauch gemacht.

Quelle:  Bundesinnenministeriumn, 24.04.2006