Ausländer

Wahre Integration

In der deutschen Politik gilt ein paradoxes Prinzip: Wenn einer in der Ebene Mühe hat voranzukommen, wendet er sich dem nächsten Gipfel zu. Gerhard Schröder hat es so gemacht, Angela Merkel folgt ihm jetzt. Einst gab es Gipfel zu Arbeit, zu Steuern, zu Sozialreformen. Eben erst wurde die Nation Zeuge eines "Energiegipfels". Jetzt wird nach einem "Integrationsgipfel" gerufen. Wahrscheinlich wird man sich bald versammeln, unter Vorsitz der Kanzlerin und mit Vertretern aus Kommunen, Ländern und Kirchen.

Was aber soll dort eigentlich besprochen werden? Und, noch wichtiger, in welche Richtung sollte und müsste die Politik konkret umgesteuert werden?

Unverkennbar ist ein ungewohnt realistischer Ton in der Debatte. Jahrzehntelang haben die Deutschen die Gründe für misslungene Integration bei sich selbst gesucht: in mangelnder Bereitschaft, Ausländern zu helfen, auf sie zuzugehen, ihr Anderssein anzuerkennen. Ausländerfeindlichkeit war das Schlagwort, und ausländerfeindlich wollte niemand sein. Die deutsche Gesellschaft, hieß es stets, und das war ja nicht ganz falsch, müsse mehr "Integrationsangebote" bereithalten. Diese Ära, geprägt nicht zuletzt von gutmeinenden Alt-68ern, klingt nun aus. Und die Umfragemehrheiten wenden sich auf einmal gegen die Ausländer: Die seien doch selbst schuld. Das ZDF-Politbarometer meldete am Freitag, 80 Prozent der Bundesbürger fänden, "dass sich Ausländer nicht ausreichend in Deutschland integrieren".

Solches Hin- und Herschieben von Verantwortung hilft nicht weiter. Der zentrale Punkt wird weiterhin verkannt. Der Kern einer wahren Integration liegt im Ökonomischen. Solange sich Deutschland für diesen Gedanken nicht öffnet, wird weiter vieles schief gehen.

Der Neuling in New York ist, heute wie vor 200 Jahren, tagsüber mit Arbeit beschäftigt, notfalls am Hafen, weil er sonst kein Geld bekommt. Abends erzählt er seinen Kindern, worauf es in der neuen Heimat ankommt: dass man sich an Regeln halten und die Sprache lernen muss, dass man mit Freundlichkeit weiterkommt, dass man arbeiten muss.

Das ist der Idealfall, der nicht immer eintritt. Deutschland aber hält nicht einmal solche Lektionen bereit, jedenfalls nicht mit der formenden Wucht wirtschaftlichen Drucks. Deutsche Behörden verteilen ihre Sozialhilfegelder auch an junge, arbeitsfähige Zuwanderer – und halten damit in zahllosen Fällen entmutigende und entmündigende Zustände aufrecht. Genau darin, sagt die langjährige Berliner Ausländerbeauftragte Barbara John, liegt der Fehler. Der Sozialstaat trete allzu oft zwischen Zuwanderer und Arbeitswelt: als Integrationshemmnis. Wer zum Nichtstun verurteilt ist, kann sich auch nicht in eine neue Gesellschaft hineinfinden.

Eine Beschäftigungschance könnten hiesige Unternehmen tatkräftigen Menschen aus dem Ausland wohl bieten, auch jenen, die kein Abitur haben. Doch da taucht eine weitere Hürde auf: der wenig flexible deutsche Arbeitsmarkt mit seiner Fülle von Vorschriften, die alle darauf zielen, ein hohes Niveau von Löhnen und Kündigungsschutz für die bereits Beschäftigten zu halten. Ausländischen Arbeitslosen erschwert all dies den Einstieg in den deutschen Arbeitsmarkt.

Allen feierlichen Bekenntnissen zur Weltoffenheit zum Trotz: An dieser Stelle schotten sich die Deutschen so gut es geht ab. Bislang will die Bundesregierung nicht einmal den bereits im Jahr 2004 der EU beigetretenen Polen die in Europa grundsätzlich geltende Freizügigkeit für Arbeitnehmer gewähren. Die Große Koalition hat im März erneut Übergangsklauseln in Anspruch genommen, um die Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes noch einmal bis 2009 hinauszuzögern. Großbritannien indessen lässt die Polen längst ins Land – und macht gute Erfahrungen. Auch in den USA trugen in den vergangenen Jahren Zuwanderer maßgeblich zur Binnenkonjunktur bei: Sie gründeten Familien, bauten Häuser, schufen Wachstum an Stellen, wo schon die Aussicht auf Stagnation drohte. Die wahrhaft weltoffenen Länder sind nicht jene, die Integration als sozialpolitisches Projekt betrachten.

Die wahrhaft weltoffenen Länder sind jene mit einem liberalen Arbeitsmarkt. Dort wird vorgeführt, was hierzulande leider kaum noch einer glaubt: Ausländer können eine wichtige Bereicherung für die ganze Gesellschaft sein.

 

von Matthias Koch

Quelle:  Göttinger Tageblatt, 08.04.2006