Zusammenarbeit bei Asyl und Außengrenzen

Das Aktionsprogramm für Verwaltungszusammenarbeit ARGO hat 2005 21 Projekte mit mehr als fünf Millionen Euro kofinanziert. Das teilte die EU-Kommission heute in Brüssel mit. ARGO unterstützt die Kooperation nationaler Behörden bei Außengrenzen, Visa, Asyl und Einwanderung. Seit Start des Programms im Jahr 2002 hat ARGO Finanzhilfen im Gesamtvolumen von 20,75 Millionen Euro an nationale Behörden vergeben. An einigen Projekten beteiligten sich neben den Mitgliedstaaten der Europäischen Union auch Drittländer.

ARGO biete den Behörden die Gelegenheit, von den Erfahrungen der anderen nationalen Verwaltungen zu profitieren, sagte der Vizepräsident der EU-Kommission Franco Frattini. So entwickelten einige Projektteilnehmer gemeinsame Referenzrahmen für die Bearbeitung von Asylanträgen aus bestimmten Drittländern. Unterstützung erhielten auch Versuchsreihen zur Aufnahme biometrischer Merkmale in Schengen-Visa. Augenmerk lag weiterhin auf der Verbesserung von Aufnahmebedingungen für illegale Zuwanderer, die in der Ägäis aufgriffen wurden. Schließlich wurden auch gemeinsame Maßnahmen an den Land-, Luft- und Seeaußengrenzen der Union kofinanziert.

Vizepräsident Frattini bezeichnete ARGO als gutes Beispiel dafür, dass die politische und legislative Harmonisierung mit konkreten Kooperationsinstrumenten einhergehen müsse.

 

Quelle:  eu-kommission.de, 01.04.2006