Artikel-Schlagworte: „Türkei“

Aufenthaltsrecht für Türkische Staatsangehörige bei geringfügiger Beschäftigung

Aufenthaltsrecht für Türkische Staatsangehörige bei geringfügiger Beschäftigung
Türkischen Staatsangehörigen steht ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht bei geringfügiger Beschäftigung zu (BVerwG). Diesen Beitrag weiterlesen »

Anrechnung von Asylzeiten im Staatsangehörigkeitsrecht

Anrechnung von Asylzeiten im Staatsangehörigkeitsrecht
Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Entscheidung zur Anrechnung der Aufenthaltszeiten des Asylfolgeverfahrens im Staatsangehörigkeitsrecht getroffen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Assoziationsrecht EU-Türkei

Assoziationsrecht EU-Türkei
Das „EWG-Türkei-Assoziationsrecht“ ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage im Bundestag. Sie erläutert, es handele sich bei dem Assoziationsrecht um eine „dynamische, richterlich geprägte Rechtsmaterie, die eine deutlich höhere Veränderlichkeit aufweist“. Eine Integration des Assoziationsrechts in das innerstaatliche Gesetzesrecht schätzt sie als schwierig ein. Diesen Beitrag weiterlesen »

Erweiterungsstrategie

Kroatien, Türkei, Island, Mazedonien, Montenegro, Albanien, Serbien, Bosnien, Kosovo: Die Europäische Union hat Fortschrittsberichte von Beitrittskandidaten veröffentlicht. (...)

Rechtsprechung

Das Spracherfordernis beim Ehegattennachzug verstößt nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes nicht gegen das Grundgesetz oder Europäisches Recht. (...)

Europäischer Gerichtshof

Ein weiteres Mal hat sich der Europäische Gerichtshof mit der Auslegung des Art. 6 ARB 1/80 beschäftigt. (...)

Bundesverwaltungsgericht

Allein aufgrund des für türkische Arbeitnehmer geltenden Diskriminierungsverbot nach Artikel 10 ARB 1/80 entsteht kein Anspruch auf ein Aufenthaltsrecht, meint das Gericht in seiner Entscheidung vom 08.12.2009. (...)

Bundesverwaltungsgericht

Der Europäische Gerichtshof soll klären, ob assoziationsberechtigte Türken den gleichen Ausweisungsschutz wie Unionsbürger genießen (...)

Einreisebestimmungen für türkische Staatsangehörige

Nach Ansicht der Bundesregierung ergibt sich aus dem “Soysal”-Urteil des Europäischen Gerichtshofes kein Recht türkischer Touristen auf visumfreie Einreise nach Deutschland. (...)

Grüne fordern Visumfreiheit für Türken

Türkischen Staatsangehörigen soll die visumsfreie Einreise für Kurzaufenthalte ermöglicht werden. (...)

Bundesverwaltungsgericht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften zur Klärung der Frage angerufen, ob das Aufenthaltsrecht eines Ehepartners auch im Fall der Scheidung der Ehe mit der stammberechtigten türkischen Ehefrau fortbesteht. (...)

Türkeibeitritt

EU-Erweiterungskommissar Rehn hat zur Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts, über Forderungen nach einem Verbot der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) zu verhandeln, eine Erklärung abgegeben. (...)

Juni 2013
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