www.aufenthaltstitel.de

Artikel-Schlagworte: „Terrorbekämpfung“

Asylwiderruf bei Kriegsverbrechern

Autor Andi

4

Apr

2011

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass sich Kriegsverbrecher nicht auf das Asylrecht berufen können. In dem zu entscheidenen Fall eines ruandischen Flüchtlings vertrat das Verwaltungsgericht im Dezember 2006 in erster Instanz noch die Meinung, der Betroffene sei für die Taten nicht verantwortlich. (...)

Veröffentlicht in Allgemein, Rechtsprechung | Schlagworte: Asyl, Asylantrag, Bürgerkrieg, Flüchtling, Flüchtlinge, Kriegsverbrechen, Rechtsprechung, Ruanda, Terrorbekämpfung | Kommentare geschlossen

Schengener Informationssystem II

Autor Andi

22

Feb

2010

Die Kommission hat einen neuen Vorschlag für eine Verordnung zur Migration der im SIS vorgehaltenen Daten in das neue SIS II vorgelegt, die einen Parallelbetrieb ermöglichen soll. Tritt die Verordnung nicht rechtzeitig in Kraft, könnten die derzeit gespeicherten Daten verloren gehen. (...)

Veröffentlicht in Allgemein | Schlagworte: Migration, Schengen, SIS, SIS II, Terrorbekämpfung, Terrorismusbekämpfung. | Kommentare geschlossen

Flüchtlingsschutz und Teilnahme an Terroranschlägen.

Autor Andi

25

Nov

2009

Das BVerwG hat definiert, dass eine Flüchtlingsanerkennung auch dann ausgeschlossen ist, wenn Antragsteller neben Übergriffen auf die Zivilbevölkerung auch die Misshandlung oder Tötung kampfunfähiger gegnerischer Kämpfer vorgeworfen werden kann. Die Gerichte dürfen bei der Feststellung des entscheidungserheblichen Sachverhalts nicht allein auf die Angaben des Klägers abstellen. (...)

Veröffentlicht in Allgemein | Schlagworte: Asyl, Asylantrag, Asylverfahren, Bundesverwaltungsgericht, Flüchtling, Terror, Terrorbekämpfung, Terrorismus, Terrorismusbekämpfung. | Kommentare geschlossen

Gesetzgebung

Autor Andi

26

Jan

2009

Sicherheitsbehörden erhalten Zugang zu Visa-Informationssystem (...)

Veröffentlicht in Allgemein, Biometrie | Schlagworte: Gesetzgebung, Terrorbekämpfung, Terrorismusbekämpfung., Visa-Informationssystem, Visum | Kommentare geschlossen

Justizministerium

Autor Andi

15

Jan

2009

Durch Änderungen des Staatsschutzrechtes soll ein neuer Regelausweisungstatbestand eingeführt werden. (...)

Veröffentlicht in Allgemein | Schlagworte: Ausweisung, Staatsschutz, Terrorbekämpfung | Kommentare geschlossen

Terrorismus-Abwehrzentrum

Autor Andi

4

Aug

2008

Der Informationsaustausch und die Zusammenarbeit der beteiligten Behörden wurde nach Meinung der Bundesregierung seit Einrichtung des Gemeinsamen Terrorismus-Abwehrzentrums” dauerhaft gestärkt. (...)

Veröffentlicht in Allgemein | Schlagworte: Terror, Terrorbekämpfung, Terrorismus, Terrorismusbekämpfung. | Kommentare geschlossen

Ausschuss für Menschenrechte

Autor Andi

2

Mai

2008

Aufgrund substanzieller rechtsstaatlichen Defizite bei der Aufstellung der Terrorliste fordert die FDP Verfahrensänderungen und finanzielle Entschädigungen für Terrorverdächtige. (...)

Veröffentlicht in Allgemein | Schlagworte: Terror, Terrorbekämpfung, Terrorismusbekämpfung. | Kommentare geschlossen

Terrorismusbekämpfung

Autor Andi

3

Mrz

2008

AG Status hat in 24 Fällen Rücknahme der Flüchtlingsanerkennung empfohlen (...)

Veröffentlicht in Allgemein | Schlagworte: Asyl, Terror, Terrorbekämpfung | Kommentare geschlossen

aufenthaltstitel.de – Suche