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Aufenthaltsrecht, Asyl & Grenzbereiche - Praxis.
Aufenthaltsrecht für Türkische Staatsangehörige bei geringfügiger Beschäftigung
Türkischen Staatsangehörigen steht ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht bei geringfügiger Beschäftigung zu (BVerwG). Diesen Beitrag weiterlesen »
Bundesverwaltungsgericht äußert sich zur Ausweisung “Verwurzelter” aus Gründen der Generalprävention.
Keine unbefristete Ausweisung „verwurzelter“ Ausländer aus generalpräventiven Gründen.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, nach der eine Ausweisung straffällig gewordener Ausländer, die besonderen Ausweisungsschutz nach nationalem Recht genießen, unter engen Voraussetzungen auch allein aus generalpräventiven Gründen zulässig sein kann. Es hat sie dahin fortentwickelt, dass eine solche Ausweisung grundsätzlich mit einer Befristung ihrer Wirkungen verbunden sein muss. Diesen Beitrag weiterlesen »
Aufenthaltstitel erlischt nicht durch Auslieferung
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass ein Aufenthaltstitel nicht durch Auslieferung in einen fremden Staat erlischt. Diesen Beitrag weiterlesen »
Bundesverwaltungsgericht zu Visumerteilungsvoraussetzungen
Das Bundesverwaltungsgericht hat in einer Entscheidung zu den Erteilungsvoraussetzungen für Schengen-Visa bei Zweifeln an der Rückkehrbereitschaft Stellung genommen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat sich zur Abschiebung eines Ausländers der zweiten Generation geäußert. Diesen Beitrag weiterlesen »
Assoziationsrecht EU-Türkei
Das „EWG-Türkei-Assoziationsrecht“ ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage im Bundestag. Sie erläutert, es handele sich bei dem Assoziationsrecht um eine „dynamische, richterlich geprägte Rechtsmaterie, die eine deutlich höhere Veränderlichkeit aufweist“. Eine Integration des Assoziationsrechts in das innerstaatliche Gesetzesrecht schätzt sie als schwierig ein. Diesen Beitrag weiterlesen »
Keine Identitäsfeststellung durch Ausstellung eines Flüchtlingsausweis
BVerwG: Kein Einbürgerungsanspruch ohne ausreichende Klärung der Identität. Diesen Beitrag weiterlesen »
Niederlassungserlaubnis für Ausländerin mit deutschen Kindern.
Einer Ausländerin darf die Erlaubnis zum Daueraufenthalt zur Ausübung der Personensorge für ihre minderjährigen deutschen Kinder (Niederlassungserlaubnis) auch dann erteilt werden, wenn sie aus ihren Einkünften zwar den eigenen Lebensunterhalt sichern kann, das Einkommen aber nicht vollständig den Unterhaltsbedarf ihrer Kinder abdeckt. Das hat der 1. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig heute entschieden. Diesen Beitrag weiterlesen »
Bundesverwaltungsgericht – wichtige Verfahren 2011
Freizügigkeitsrecht ohne Unterhaltsgewährung
Abschiebungsverbot wegen Sicherheitslage im Irak
Visum zum Ehegattennachzug
BVerwG zum Visumerfordernis beim Ehegattennachzug Diesen Beitrag weiterlesen »