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Artikel-Schlagworte: „Flüchtling“

Aufenthaltserlaubnis für Flüchtlinge bei Unterstützung des KONGRA-GEL

Autor Andi

22

Mai

2012

Aufenthaltserlaubnis für Flüchtlinge bei Unterstützung des KONGRA-GEL

Aufenthaltserlaubniserteilung für anerkannten Flüchtling wegen Unterstützung des KONGRA-GEL (Volkskongress Kurdistan) fraglich. Diesen Beitrag weiterlesen »

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Anrechnung von Asylzeiten im Staatsangehörigkeitsrecht

Autor Andi

21

Okt

2011

Anrechnung von Asylzeiten im Staatsangehörigkeitsrecht

Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Entscheidung zur Anrechnung der Aufenthaltszeiten des Asylfolgeverfahrens im Staatsangehörigkeitsrecht getroffen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Veröffentlicht in Allgemein, Rechtsprechung | Schlagworte: Asylverfahren, Einbürgerung, Flüchtling, Staatsangehörigkeit, Türkei | Kommentare geschlossen

Keine Identitäsfeststellung durch Ausstellung eines Flüchtlingsausweis

Autor Andi

2

Sep

2011

Keine Identitäsfeststellung durch Ausstellung eines Flüchtlingsausweis

BVerwG: Kein Einbürgerungsanspruch ohne ausreichende Klärung der Identität. Diesen Beitrag weiterlesen »

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EU-Kommission

Autor Andi

26

Jul

2011

Frankreich und Italien haben beim Umgang mit dem Ansturm von Flüchtlingen aus Nordafrika nicht gegen EU-Recht verstoßen, haben die Ermittlungen der Kommission ergeben. (...) Diesen Beitrag weiterlesen »

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Asylwiderruf bei Kriegsverbrechern

Autor Andi

4

Apr

2011

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass sich Kriegsverbrecher nicht auf das Asylrecht berufen können. In dem zu entscheidenen Fall eines ruandischen Flüchtlings vertrat das Verwaltungsgericht im Dezember 2006 in erster Instanz noch die Meinung, der Betroffene sei für die Taten nicht verantwortlich. (...)

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Kernbereich von Religiösität

Autor Andi

10

Dez

2010

Asylanträge von Mitgliedern der Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft aus Pakistan hat das Bundesverwaltungsgericht zum Anlass genommen, an den Gerichtshof der Europäischen Union die Frage zu richten, ob und unter welchen weiteren Voraussetzungen Eingriffe in die Religionsfreiheit zu einer Anerkennung als Flüchtling führen. (...)

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Asylverfahren

Autor Andi

13

Sep

2010

Der Bericht der EU-Kommission zur Umsetzung der Asylverfahrensrichtlinie wird Grundlage der heutigen Ministerkonferenz in Brüssel. (...)

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Residenzpflicht

Autor Andi

20

Jul

2010

126.156 Ausländerinnen und Ausländer unterliegen der ”Residenzpflicht“ für Asylsuchende und Geduldete. Die Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf für eine Gesetzesänderung auf diesem Gebiet. (...)

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EU Kommission

Autor Andi

24

Jun

2010

Aus einem Folge – Umsetzungsbericht der Kommission geht hervor, dass sie die Qualifikationsrichtlinie (auch: Anerkennungsrichtlinie, Statusrichtlinie) als unzureichend umgesetzt empfindet. (...)

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Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Autor Andi

25

Mai

2010

Die Europäische Kommission stellt fest, dass verlässliche Daten fehlen und will den Schutz für unbegleitet minderjährig einreisende Flüchtlinge verbessern. (...)

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Rechtsprechung

Autor Andi

14

Apr

2010

Das Bundesverwaltungsgericht hat den Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit von Rücknahmen und Widerrufen von Aufenthaltstiteln auf die letzte Tatsacheninstanz der Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit verlagert. (...)

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Asylstatistik

Autor Andi

12

Feb

2010

Über 50.000 Asylberechtigte leben in Deutschland (...)

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Bundesrat

Autor Andi

21

Dez

2009

Der Bundesrat hat eine umfangreiche Stellungnahme zu der Neufassung der Asyl-Verfahrensrichtlinie verabschiedet. (...)

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