Artikel-Schlagworte: „Einbürgerung“

Staatsangehörigkeitsgesetz aktualisiert

Staatsangehörigkeitsgesetz aktualisiert
Die mit Artikel 2 des Gesetz zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union vom 1. Juni 2012 (BGBl. I S. 1224) einher gehenden Änderungen sind im Staatsangehörigkeitengesetz berücksichtigt. Diesen Beitrag weiterlesen »

Anrechnung von Asylzeiten im Staatsangehörigkeitsrecht

Anrechnung von Asylzeiten im Staatsangehörigkeitsrecht
Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Entscheidung zur Anrechnung der Aufenthaltszeiten des Asylfolgeverfahrens im Staatsangehörigkeitsrecht getroffen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Keine Identitäsfeststellung durch Ausstellung eines Flüchtlingsausweis

Keine Identitäsfeststellung durch Ausstellung eines Flüchtlingsausweis
BVerwG: Kein Einbürgerungsanspruch ohne ausreichende Klärung der Identität. Diesen Beitrag weiterlesen »

Staatsangehörigkeitsgesetz aktualisiert.

In die Textfassung des Staatsangehörigkeitsgesetzes sind nun die drei letzten Gesetzesänderungen (FFG-Reformgesetz, StAG-Änderungsgesetz und Bundesrechts-Bereinigungsgesetz) eingearbeitet.

Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht

PRO ASYL, Interkultureller Rat und Deutscher Anwaltverein monieren Ungerechtigkeiten und einen zu hohen Verwaltungsaufwand bei der Optionsregelung im Einbürgerungsrecht. (...)

Vertriebene / Aussiedler

Im Gemeinsamen Ministerialblatt wurden Verwaltungsvorschriften zum BVFG veröffentlicht. (...)

Optionsmodell im Staatsangehörigkeitsrecht

Auf der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auch ein Antrag der Länder Berlin, Bremen und Brandenburg zur Aufhebung des Optionsmodelles im Staatsangehörigkeitsrecht behandelt.(...)

Rücknahme einer Einbürgerung

Der Europäische Gerichtshof hat bestätigt, dass ein Mitgliedstaat der Europäischen Union in Ausübung seiner Zuständigkeit im Bereich der Staatsangehörigkeit einem Unionsbürger die durch Einbürgerung verliehene Staatsangehörigkeit wieder entziehen kann, falls der Unionsbürger diese durch Täuschung erschlichen hat. Dies gilt auch, wenn eine solche Rücknahme zur Folge hat, dass der Betroffene die Unionsbürgerschaft verliert, weil er nicht mehr die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats besitzt. In einem solchen Fall muss die Rücknahmeentscheidung den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wahren. (...)

Bundesverwaltungsgericht

Das Bundesverwaltungsgericht hat beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) Fragen zum Verlust der Unionsbürgerschaft als Folge der Rücknahme einer Einbürgerung in den deutschen Staatsverband zur Vorabentscheidung vorzulegen. (...)

Einbürgerungsrecht

Die Mehrheit der befragten Experten haben den Optionszwang im Staatsangehörigkeitsrecht abgelehnt. (...)

Mai 2013
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