Artikel-Schlagworte: „Aufenthaltsrecht“

BeschV und BeschVerfV aktualisiert

BeschV und BeschVerfV aktualisiert
Endlich sind die BeschV und BeschVerfV aktualisiert worden. Diesen Beitrag weiterlesen »

Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der EU

Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der EU
Die mit Artikel 1 des Gesetz zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union vom 1. Juni 2012 (BGBl. I S. 1224) einher gehenden Änderungen sind im Aufenthaltsgesetz berücksichtigt. Diesen Beitrag weiterlesen »

Aufenthaltsrecht für Türkische Staatsangehörige bei geringfügiger Beschäftigung

Aufenthaltsrecht für Türkische Staatsangehörige bei geringfügiger Beschäftigung
Türkischen Staatsangehörigen steht ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht bei geringfügiger Beschäftigung zu (BVerwG). Diesen Beitrag weiterlesen »

AufenthG aktualisiert

AufenthG aktualisiert
Das Aufenthaltsgesetz ist wieder auf dem aktuellen Stand. Diesen Beitrag weiterlesen »

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat sich zur Abschiebung eines Ausländers der zweiten Generation geäußert. Diesen Beitrag weiterlesen »

Assoziationsrecht EU-Türkei

Assoziationsrecht EU-Türkei
Das „EWG-Türkei-Assoziationsrecht“ ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage im Bundestag. Sie erläutert, es handele sich bei dem Assoziationsrecht um eine „dynamische, richterlich geprägte Rechtsmaterie, die eine deutlich höhere Veränderlichkeit aufweist“. Eine Integration des Assoziationsrechts in das innerstaatliche Gesetzesrecht schätzt sie als schwierig ein. Diesen Beitrag weiterlesen »

Zwangsheiraten

Neues Gesetz in Kraft getreten. Diesen Beitrag weiterlesen »

Gesetz zu Zwangsehen im Bundesrat

Über unterschiedliche Voten von Innenausschuss und Ausschuss für Frauen und Jugend muss der Bundesrat auf der kommenden Sitzung befinden.(...)

Zwangsehen

Neues Gesetz wird heute im Bundestag behandelt. Diesen Beitrag weiterlesen »

Anhörung im Innenausschuss

Bei der für heute angesetzten Anhörung im Innenausschuss zu dem Gesetz zur “Bekämpfung der Zwangsheirat und zum besseren Schutz der Opfer von Zwangsheirat sowie zur Änderung weiterer aufenthalts- und asylrechtlicher Vorschriften“ treffen unterschiedliche Vorstellung zur Weiterentwicklung der Rechtslage aufeinander. (..)

Bundesverwaltungsgericht – wichtige Verfahren 2011

  • Wiederaufleben einer Aufenthaltserlaubnis nach Rücknahme der Einbürgerung

  • Sprachkenntnisse beim Nachzug zu einem deutschen Ehegatten
    Freizügigkeitsrecht ohne Unterhaltsgewährung

  • Unterstützung des Terrorismus

  • Aufenthaltserlaubnis für mehrere Aufenthaltszwecke

  • Widerruf der Flüchtlingsanerkennung wegen Kriegsverbrechen
    Abschiebungsverbot wegen Sicherheitslage im Irak

  • Dies sind einige der Themen aus dem Bereich Zuwanderung, mit denen sich die Richter des Bundesverwaltungsgerichtes in diesem Jahr beschäftigen. (...)

    eAT – Gesetz

    eAT Gesetz verabschiedet. Einführung der Karte wird verschoben. Diesen Beitrag weiterlesen »

    Visumkodex

    Die Bundesregierung hat ausführlich zu dem bereits in Kraft getretenen Visumkodex Stellung genommen. 2009 wurden 1.649.302 Visa durch deutsche Auslandsvertretungen erteilt. Die Auswertung weist dagegen 177.207 Ablehnungen auf. (...)

    Mai 2013
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