Artikel-Schlagworte: „ARB 1/80“

Wichtige Verfahren des Bundesverwaltungsgericht im Jahre 2012

Wichtige Verfahren des Bundesverwaltungsgericht im Jahre 2012
Das Bundesverwaltungsgericht hat auch 2012 wieder einige Verfahren aus dem aufenthaltsrechtlichen Bereich zu entscheiden. Es geht neben Zuständigkeitsfragen auch um die Nachfolgeorganisation der PKK, "Scheineheverdacht" beim Familiennachzug zu EU-Bürgern, dem Beschluss ARB 1/80 (Türkei) und um Sprachkenntnisse. Diesen Beitrag weiterlesen »

Assoziationsrecht EU-Türkei

Assoziationsrecht EU-Türkei
Das „EWG-Türkei-Assoziationsrecht“ ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage im Bundestag. Sie erläutert, es handele sich bei dem Assoziationsrecht um eine „dynamische, richterlich geprägte Rechtsmaterie, die eine deutlich höhere Veränderlichkeit aufweist“. Eine Integration des Assoziationsrechts in das innerstaatliche Gesetzesrecht schätzt sie als schwierig ein. Diesen Beitrag weiterlesen »

Rechtsprechung

Das Spracherfordernis beim Ehegattennachzug verstößt nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes nicht gegen das Grundgesetz oder Europäisches Recht. (...)

Europäischer Gerichtshof

Ein weiteres Mal hat sich der Europäische Gerichtshof mit der Auslegung des Art. 6 ARB 1/80 beschäftigt. (...)

Bundesverwaltungsgericht

Allein aufgrund des für türkische Arbeitnehmer geltenden Diskriminierungsverbot nach Artikel 10 ARB 1/80 entsteht kein Anspruch auf ein Aufenthaltsrecht, meint das Gericht in seiner Entscheidung vom 08.12.2009. (...)

Einreisebestimmungen für türkische Staatsangehörige

Nach Ansicht der Bundesregierung ergibt sich aus dem “Soysal”-Urteil des Europäischen Gerichtshofes kein Recht türkischer Touristen auf visumfreie Einreise nach Deutschland. (...)

Einreisebestimmungen für türkische Staatsangehörige

Volker Westphal und Edgar Stoppa erläutern rechtliche Probleme der derzeitig praktizierten Visumpraxis bei der Einreise türkischer Staatsangehörige nach dem Savas-Urteil des Europäischen Gerichtshofes. (...)

Verweis zur Zusammenstellung der Unterlagen (pdf-Datei, 2,5 MB, 96 Seiten).

Grüne fordern Visumfreiheit für Türken

Türkischen Staatsangehörigen soll die visumsfreie Einreise für Kurzaufenthalte ermöglicht werden. (...)

Bundesverwaltungsgericht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften zur Klärung der Frage angerufen, ob das Aufenthaltsrecht eines Ehepartners auch im Fall der Scheidung der Ehe mit der stammberechtigten türkischen Ehefrau fortbesteht. (...)

Mai 2013
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