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Artikel-Schlagworte: „Abschiebung“

Zweites Richtlinienumsetzungsgesetz veröffentlicht.

Autor Andi

25

Nov

2011

Zweites Richtlinienumsetzungsgesetz veröffentlicht.

Das zweite Richtlinienumsetzungsgesetz wurde heute veröffentlicht und tritt morgen in Kraft. Diesen Beitrag weiterlesen »

Veröffentlicht in Allgemein, Gesetzgebung | Schlagworte: Abschiebung, EU, Gesetzgebung, Rückführung, Rückführungsrichtlinie, Richtlinie, Richtlinienumsetzungsgesetz, Sanktionsrichtlinie, Visakodex | Kommentare geschlossen

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Autor Andi

20

Okt

2011

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat sich zur Abschiebung eines Ausländers der zweiten Generation geäußert. Diesen Beitrag weiterlesen »

Veröffentlicht in Allgemein, Rechtsprechung | Schlagworte: Abschiebung, Abschiebungsandrohung, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltsrecht, Ausreiseaufforderung, Ausweisung, Beschäftigung, Duldung, EGMR, EMRK, faktischer Inländer, Rückführung, Rechtsprechung, Verwurzelung | Kommentare geschlossen

EU-Kommission bemängelt deutsches Rückführungsrecht

Autor Andi

29

Sep

2011

EU-Kommission bemängelt deutsches Rückführungsrecht

Die EU Kommission bemängelt die verspätete Umsetzung der Rückführungsrichtlinie Diesen Beitrag weiterlesen »

Veröffentlicht in Allgemein, Gesetzgebung | Schlagworte: Abschiebung, EU, EuGH, Gesetzgebung, Kommision, Rückführung, Rückführungsrichtlinie | Kommentare geschlossen

Zweites Richtlinienumsetzungsgesetz

Autor Andi

26

Sep

2011

Der Bundesrat hat am Freitag, 23.09.2011 dem Gesetz zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex zugestimmt. ... Diesen Beitrag weiterlesen »

Veröffentlicht in Allgemein, Gesetzgebung | Schlagworte: Abschiebung, Abschiebungshaft, Asylverfahren, Gesetzgebung, Opferschutz, Rückführung, Richtlinie, Sanktionsrichtlinie, Verordnung, Visa, Visakodex | Kommentare geschlossen

Arbeitsgruppenbericht zu Problemen bei Rückführungen

Autor Andi

15

Jun

2011

Erschrecken über die Sprache des Berichts, Gehässigkeiten contra Defizite beim Vollzug von Rückführungen. Die Meinungen gingen im Innenausschuss auseinander. (...)

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Europäischer Rat

Autor Andi

16

Mai

2011

Die Innenminister der Europäischen Union wollen durch gemeinsame Asylstandards eine Steuerung der Migration erreichen. (...)

Veröffentlicht in Allgemein, Gesetzgebung | Schlagworte: Abschiebung, Arbeitskräfte, Arbeitsmigration, Asyl, Asylverfahren, Aufenthaltstitel, EU, EU Kommission, Europäischer Rat, Familiennachzug, Kommission, Visa, Visum | Kommentare geschlossen

Schengener Übereinkommen

Autor Andi

9

Mai

2011

Die EU-Kommission wird ein “Migrationspaket” erarbeiten, welches strengere Grenzkontrollen (Schengen-Governance), die Vollendung des gemeinsamen europäischen Asylsystems, gezieltere legale Migration, Austausch von beispielhaften Verfahren für gelungene Integration und ein strategisches Migrationskonzept beinhaltet. Dies wird Gegenstand einer Tagung des Ministerrates am 12. Mai und des Rates der EU am 24. Juni sein. (...)

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EuGH – Rückführungsrichtlinie

Autor Andi

2

Mai

2011

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat im Rahmen einer Eilentscheidung Hinweise zur italienischen Rechtslage nach Ablauf der Umsetzungsfrist für die Rückführungsrichtlinie gegeben. Der Fall betrifft das Verhältnis von Abschiebungs- und Strafhaft in Fällen bei Drittausländern, die unerlaubt in die Union einreisen. Der Gerichtshof weist im Wesentlichen auf mit der Richtlinie verfolgte Verhältnismäßigkeitsaspekte hin. (...)

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Zahl der Duldungsinhaber weiter hoch.

Autor Andi

19

Okt

2010

Zahl der Abschiebungen sinkt, Anzahl der Duldungshinhaber nach wie vor hoch. Diesen Beitrag weiterlesen »

Veröffentlicht in Allgemein | Schlagworte: Abschiebung, Altfall, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltserlaubnis auf Probe, Bleiberecht, Duldung | Kommentare geschlossen

Kosovo

Autor Andi

29

Jun

2010

Klare Konfliktlinien bei der Einschätzung der Schutzbedürftigkeit von Angehörigen kosovarischer Minderheiten. (...)

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Sperrwirkung der Ausweisung

Autor Andi

20

Apr

2010

Das Bundesverwaltungsgericht hat ebenfalls entschieden, dass die Erteilung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis (§ 25, 5 AufenthG) eine Sperrwirkung der Ausweisung nicht vollständig beseitigt. (...)

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