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Gegenüberstellung:
Aufenthaltsgesetz 2004 - Ausländergesetz 1990

Die Grundlage dieser Synopse stammt von Knut Matzkuhn, Akademie der Polizei Baden-Württemberg, Fachbereich Einsatzmanagement. Die Originale der vergleichenden Gegenüberstellung können mit freundlicher Genehmigung von Herrn Matzkuhn als .pdf-Dateien heruntergeladen werden.

Synopse Teil I:  AuslG 1990 -> AufenthG 2004 (Erster Teil der Synopse als .pdf anzeigen lassen, 292 kB)
Synopse Teil II: AufenthG 2004 -> AuslG 1990 (Zweiter Teil der Synopse als .pdf anzeigen lassen, 289 kB)

Ich habe mir erlaubt, kleinere Modifikationen vorzunehmen. Die Regelungsmaterie und der Inhalt der Paragrafen des Aufenthaltsgesetz ist natürlich nicht kongruent mit der des alten Ausländergesetzes, so dass die Gegenüberstellung mit Vorsicht zu genießen ist und nur einen groben Anhalt für die Veränderungen bieten kann.

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Gegenüberstellung:
Aufenthaltsgesetz 2004 - Ausländergesetz 1990
Aufenthaltsgesetz 2004 Ausländergesetz 1990
§ 1 Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich § 2 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen DVAuslG
Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet
§ 3 Passpflicht § 4 Passpflicht
Zusammenhang mir §§ 18, 39 und 42 besteht bei Erwerbstätigkeit.
§ 4 Erfordernis eines Aufenthaltstitels
Zusammenhang mit §§ 18, 39 und 42 besteht bei Erwerbstätigkeit
§ 3 Erfordernis der Aufenthaltsgenehmigung
§ 10 (2) Aufenthaltsgenehmigung zur Arbeitsaufnahme
§ 5 Allgemeine Voraussetzungen § 7 Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung in sonstigen Fällen
§ 8 Abs. 1 Besondere Versagungsgründe
(teilweise zutreffend)
§ 6 Visum (Art, 9, 19 SDÜ) Art. 9, 19 SDÜ
§ 7 Aufenthaltserlaubnis § 15 - § 23 befristete Aufenthaltserlaubnis
§ 8 Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis § 13 Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung
§ 9 Niederlassungserlaubnis § 27 Aufenthaltsberechtigung,
§§ 24 - 26 unbefristete Aufenthaltserlaubnis
§ 10 Aufenthaltstitel bei Asylantrag § 11 Aufenthaltsgenehmigung bei Asylantrag
§ 11 Einreise- und Aufenthaltsverbot § 8 (2) Besondere Versagungsgründe
§ 12 Geltungsbereich, Nebenbestimmungen
§ 12 (3) Verlassenspflicht bei räumlicher Beschränkung
§ 12 Geltungsbereich,
§ 36 Verlassenspflicht bei räumlicher Beschränkung
Einreise
§ 13 Grenzübertritt § 59 Grenzübertritt
§ 14 Unerlaubte Einreise; Ausnahmevisum § 58 Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum
§ 15 Zurückweisung § 60 Zurückweisung
§ 15a Verteilung unerlaubt eingereister Ausländer -
Aufenthalt zum Zwecke der Ausbildung
§ 16 Studium, Sprachkurse, Schulbesuch § 28
§ 17 Sonstige Ausbildungszwecke - Aufenthalt zum Zwecke der Erwerbstätigkeit § 10, AAV
Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit
§ 18 Beschäftigung;
Zusammenhang mit § 4 Abs. 3, § 39 und 42
§ 10 (2)Aufenthaltsgenehmigung bei Arbeitsaufnahme
§ 3 AuslG, §§ 1, 2, 11 DVAuslG, §§ 1 und 2 ArGV
§ 19 Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte § 10(2) Aufenthaltsgenehmigung bei Arbeitsaufnahme in Verbindung mit AAV
§ 20 gestrichen -
§ 21 Selbständige Erwerbstätigkeit §§ 15, 7 II Selbständige Erwerbstätigkeit im öffentlichen Interesse möglich (AuslG-VwV Ziffer 10), Abkommen mit MOE-Staaten.
Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen
§ 22 Aufnahme aus dem Ausland § 33 Übernahme von Ausländern
§ 23 Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden § 32 Aufenthaltsbefugnis der obersten Landesbehörden
§ 23a Aufenthaltsgewährung in Härtefällen -
§ 24 Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz § 32a Aufnahme von Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlingen (teilweise)
§ 25 Aufenthalt aus humanitären Gründen §§ 30ff., § 35 Daueraufenthalt aus humanitären Gründen, §§ 68, 70 AsylVfG (a.F.).
§ 26 Dauer der Aufenthalts § 34, § 35 Daueraufenthalt aus humanitären Gründen
Aufenthalt aus familiären Gründen
§ 27 Grundsatz des Familiennachzugs, § 27 (2) Lebenspartner § 17 Familiennachzug zu Ausländern, § 27a Nachzug von Lebenspartnern
§ 28 Familiennachzug zu Deutschen § 23 Ausländische Familienangehörige Deutscher
§ 29 Familiennachzug zu Ausländern § 17Familiennachzug zu Ausländern
§ 30 Ehegattennachzug § 18 Ehegattennachzug
§ 31 Eigenständiges Aufenthaltsrecht der Ehegatten § 19 Eigenständiges Aufenthaltsrecht der Ehegatten
§ 32 Kindernachzug § 20 Kindernachzug
§ 33 Geburt eines Kindes im Bundesgebiet § 21 Aufenthaltsrecht der Kinder
§ 34 Aufenthaltsrecht der Kinder § 21 Aufenthaltsrecht der Kinder
§ 35 Eigenständiges, unbefristetes Aufenthaltsrecht der Kinder §§ 21, 16 (Eigenständiges Aufenthaltsrecht), 26 Unbefristete Aufenthaltserlaubnis für nachgezogene Kinder
§ 36 Nachzug sonstiger Familienangehöriger § 22 Nachzug sonstiger Familienangehöriger
Besondere Aufenthaltsrechte
§ 37 Recht auf Wiederkehr § 16 Recht auf Wiederkehr
§ 38 Aufenthaltstitel für ehemalige Deutsche § 10 AuslG in Verbindung mit § 10 AAV
Beteiligung der Bundesanstalt für Arbeit
§ 39 Zustimmung zur Ausländerbeschäftigung , § 10 AuslG in Verbindung mit § 1 AAV; §§ 284 ff. SGB III; §§ 1 und 2 ArGV
§ 40 Versagungsgründe § 6 ArGV Versagungsgründe
§ 41 Widerruf der Zustimmung § 7 ArGV Widerruf der Zustimmung
§ 42 Verordnungsermächtigung und Weisungsrecht § 288 SGB III Verordnungsermächtigung und- Weisungsrecht
Förderung der Integration
§ 43 Integrationskurs (keine Entsprechung)
§ 44 Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationskurs (keine Entsprechung)
§ 44a Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs (keine Entsprechung)
§ 45 Integrationsprogramm (keine Entsprechung)
Ordnungsrechtliche Vorschriften
§ 46 Ordnungsverfügungen § 62 Ausreise (teilweise)
§ 47 Beschränkungen und Verbot der politischen Betätigung § 37 Verbot und Beschränkung der politischen Betätigung
§ 48 Ausweisrechtliche Pflichten, Ausreiseverbot § 40 Ausweisrechtliche Pflichten
§ 62 (2) Ausreise
§ 49 Feststellung und Sicherung der Identität § 41 Identitätsfeststellung
§ 41a Sicherung der Identität von Ausländern aus Kriegs- oder Bürgerkriegsgebieten
Beendigung des Aufenthalts; Begründung der Ausreisepflicht
§ 50 Ausreisepflicht § 42 Ausreisepflicht
§ 51 Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts; Fortgeltung von Beschränkungen § 44 Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts; Fortgeltung von Beschränkungen
§ 52 Widerruf § 43 Widerruf
§ 53 Zwingende Ausweisung § 47 (1) Ausweisung wegen besonderer Gefährlichkeit
§ 54 Ausweisung im Regelfall § 47 (2) Ausweisung im Regelfall
§ 54a Überwachung ausgewiesener Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit. -
§ 55 Ermessensausweisung §§ 45, 46 Einzelne Ausweisungsgründe
§ 56 Besonderer Ausweisungsschutz § 48 Besonderer Ausweisungsschutz
Durchsetzung der Ausreisepflicht
§ 57 Zurückschiebung § 61 Zurückschiebung
§ 58 Abschiebung § 49 Abschiebung
§ 58a Abschiebungsanordnung -
§ 59 Androhung der Abschiebung § 50 Androhung der Abschiebung
§ 60 Verbot der Abschiebung § 51 Verbot der Abschiebung politisch Verfolgter
§ 52 Abschiebung bei möglicher politischer Verfolgung
§ 53 Abschiebungshindernisse
§ 60a Vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung)
(iVm § 78 VII)
§ 54 Aussetzung von Abschiebungen
§ 55 Abs. 2 (Duldungsgründe)
§ 56 Abs. 1 (Duldung)
§ 56a Bescheinigung über die Duldung
§ 56 Abs. 6 Duldung.
§ 61 Räumliche Beschränkung, Ausreiseeinrichtungen § 56 (3) Duldung (allgemeinere Formulierung)
§ 62 Abschiebungshaft § 57 Abschiebungshaft
Haftung und Gebühren
§ 63 Pflichten der Beförderungsunternehmer § 74 Sonstige Pflichten der Beförderungsunternehmer
§ 64 Rückbeförderungspflicht der Beförderungsunternehmer § 73 Rückbeförderungspflicht der Beförderungsunternehmer
§ 65 Pflichten der Flughafenunternehmer § 74a Pflichten der Flughafenunternehmer
§ 66 Kostenschuldner, Sicherheitsleistung § 82 Kostenschuldner; Sicherheitsleistung
§ 67 Umfang der Kostenhaftung § 83 Umfang der Kostenhaftung; Verjährung
§ 68 Haftung für Lebensunterhalt § 84 Haftung für den Lebensunterhalt
§ 69 Gebühren § 81 Kosten
§ 70 Verjährung § 83 Umfang der Kostenhaftung; Verjährung
Verfahrensvorschriften
§ 72 Beteiligungserfordernisse § 64 Beteiligungserfordernisse
§ 73 Sonstige Beteiligungserfordernisse im Visumverfahren und bei der Erteilung von Aufenthaltstiteln § 64a Sonstige Beteiligungserfordernisse im Visumverfahren und bei der Erteilung von Aufenthaltsgenehmigungen
§ 64 II, Beteiligungserfordernisse
§ 74 Beteiligung des Bundes; Weisungsbefugnis § 65 Beteiligung des Bundes; Weisungsbefugnis
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
§ 75 Aufgaben -
§ 76 gestrichen -
Verwaltungsverfahren
§ 77 Schriftform, Ausnahme von Formerfordernissen § 66 Schriftform; Ausnahme von Formerfordernissen
§ 78 Vordrucke für Aufenthaltstitel, Ausweisersatz und Bescheinigungen § 5 Formen der Aufenthaltsgenehmigungen,
§ 39 Ausweisersatz,
§ 69 Beantragung der Aufenthaltsgenehmgiung
§ 79 Entscheidung über den Aufenthalt § 67 Entscheidung über den Aufenthalt
§ 80 Handlungsfähigkeit Minderjähriger § 68 Handlungsfähigkeit Minderjähriger
§ 81 Beantragung des Aufenthaltstitels § 69 Beantragung des Aufenthaltstitels
§ 82 Mitwirkung des Ausländers § 70 Mitwirkung des Ausländers
§ 83 Beschränkung der Anfechtbarkeit § 71 Beschränkung der Anfechtbarkeit
§ 84 Wirkungen von Widerspruch und Klage § 72 Wirkungen von Widerspruch und Klage
§ 85 Berechnung von Aufenthaltszeiten § 89 Unterbrechung des rechtmäßigen Aufenthalts; (§ 97 Unterbrechung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts)
Datenübermittlung und Datenschutz
§ 86 Erhebung personenbezogener Daten § 75 Erhebung personenbezogener Daten
§ 87 Übermittlung an Ausländerbehörden § 76 Übermittlung an Ausländerbehörden
§ 88 Übermittlung bei besonderen gesetzlichen Verwendungsregelungen § 77 Übermittlung bei besonderen gesetzlichen Verwendungsregelungen
§ 89 Verfahren bei identitätssichernden und feststellenden Maßnahmen § 78 Verfahren bei erkennungsdienstlichen Maßnahmen
§ 90 Übermittlung durch Ausländerbehörden § 79 Übermittlung durch Ausländerbehörden
§ 91 Speicherung und Löschung personenbezogener Daten § 80 Speicherung und Löschung personenbezogener Daten
§ 91a Register zum vorübergehenden Schutz -
§ 91b Datenübermittlung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als nationale Kontaktstelle. -
Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Intregation
§ 92 Amt der Beauftragten § 91a Amt der Beauftragten
§ 93 Aufgaben § 91b Aufgaben
§ 94 Amtsbefugnisse § 91c Amtsbefugnisse
Straf- und Bußgeldvorschriften
§ 95 Strafvorschriften § 92 Strafvorschriften
§ 96 Einschleusen von Ausländern § 92a Einschleusen von Ausländern
§ 97 Einschleusen mit Todesfolge, gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen § 92 b Gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen von Ausländern
§ 98 Bußgeldvorschriften § 93 Bußgeldvorschriften
Verordnungsermächtigungen, Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 99 Verordnungsermächtigung (Verordnungsermächtigungen in verschiedene §§ verteilt), § 104 Allgemeine Verwaltungsvorschriften
§ 100 Sprachliche Anpassung (keine Entsprechung)
§ 101 Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte § 94 Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte
§ 99 Übergangsregelung für Inhaber einer Aufenthaltsbefugnis
§ 102 Fortgeltung sonstiger ausländerrechtlicher Maßnahmen und Anrechnung § 95 Fortgeltung sonstiger ausländerrechtlicher Maßnahmen
§ 103 Anrechnung bisherigen Rechts § 94 Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte (teilweise)
§ 104 Übergangsregelungen § 98 Übergangsregelung für Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis (teilweise)
§ 100 Übergangsregelung für ehemalige Asylbewerber
§ 105 Fortgeltung von Arbeitsgenehmigungen § 432 SGB III; Weitergeltung von Arbeitserlaubnissen
§ 106 Einschränkung von Grundrechten § 103 Einschränkung von Grundrechten
§ 107 Stadtstaatenklausel § 105 Stadtstaatenklausel


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