OSZE
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist aus der 1975 mit der Schlussakte von Helsinki zu Ende gegangenen Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervorgegangen. Die offizielle Umbenennung der KSZE zur OSZE wurde am 1. Januar 1995 wirksam. Zu den insgesamt 55 Mitgliedstaaten der OSZE zählen alle Staaten in Europa, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, sowie die USA und Kanada.
Grundlagen
- Die Schlussakte von Helsinki (1975), die Charta von Paris (1990) und die Europäische Sicherheitscharta von Istanbul 1999 sind die bedeutendsten Dokumente der OSZE, in denen ein beständig gewachsenes und weiterentwickeltes System politischer Verpflichtungen - auf der Grundlage eines breiten Sicherheitsbegriffs - niedergelegt ist. Alle Teilnehmerstaaten schulden einander Rechenschaft für ihre Beziehungen untereinander und für ihren Umgang mit den eigenen Bürgern. So ist es in in der Charta von Istanbul niedergelegt. Ungeteilte Sicherheit, Konfliktverhütung und Wiederaufbau nach Konflikten gehören zu ihren wichtigsten Zielen.
Organe und Institutionen
- Beschlussfassende Gremien der OSZE sind das Treffen der Staats- und Regierungschefs (zuletzt 1999), der Ministerrat (jährliche Treffen), der aus den Ständigen Vertretern der Teilnehmerstaaten bei der OSZE in Wien bestehende Ständige Rat, der mindestens einmal pro Woche tagt, sowie das wöchentlich tagende Forum für Sicherheitskooperation mit eigener Beschlusskompetenz in politisch-militärischen Fragen.
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