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Diese Seite verdankt Ihren Namen dem § 4 des AufenthG. Dieses ist als Artikel 1 des Zuwanderungsgesetzes am 01.07.04 vom Bundestag und am 09.07.04 vom Bundesrat beschlossen worden. Das Aufenthaltsgesetz löst am 01.01.2005 das Ausländergesetz ab. Sie werden bei uns weiterhin über die Neuerungen informiert. Diese Seite wird seit dem 10.04.2006 nur noch sporadisch aktualisiert.
Sie finden hier neben dem Aufenthaltsgesetz, der Aufenthaltsverordnung und dem Freizügigkeitsgesetz/EU auch die Vorschriften der EU (ARB 1/80 , EU-VisumVO, Schengener Übereinkommen). Im Bereich Flüchtlingsrecht die Genfer Konvention, EMRK und das AsylVfG.
Neben der BeschV und BeschVerfV sind Auszüge der SGB III, SGB IV und StPO eingestellt. Des Weiteren können Sie das StGB, OWiG, AÜG, AEntG, die ArGV / IT-ArGV, ASAV, HwO, GewO und das SchwarzArbG nachlesen.
Falls Sie nach der trockenen Gesetzeslektüre, Stichworte, Staateninfos .... nicht urlaubsreif sind, würden wir uns über einen erneuten Besuch freuen. Es gibt laufend Neuigkeiten und natürlich verfolgen wir aufmerksam den weiteren Werdegang des Zuwanderungsgesetzes...
Über Anregungen (und weniger Kritik) freuen sich
Andi!SCHELPER
&
Klaus BRENNER
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