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Prüfungsschema: Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis
I Tatbestandliche Voraussetzungen der Erteilungsgrundlage
1. Besondere Erteilungsvoraussetzungen
2. Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen
- Ist-Erteilungsvoraussetzungen (§ 5 II AufenthG) mit Ausnahmemöglichkeit (§ 5 II 2, III AufenthG)
- Regel-Erteilungsvoraussetzungen (§ 5 I AufenthG) mit Ausnahmemöglichkeit (§ 5 III AufenthG)
- Spezielle Erteilungsvoraussetzungen (§ 10 III 1 AufenthG) mit Ausnahmemöglichkeit (§ 10 III 3 AufenthG)
II Fehlen eines Versagungsgrundes
1. Spezielle Versagungsgründe
2. Zwingende Versagungsgründe
- § 5 IV 1 AufenthG mit Ausnahmemöglichkeit (§ 5 IV 2 + 3)
- § 10 III 2 AufenthG mit Ausnahmemöglichkeit (§ 10 III 3)
- § 11 I 2 AufenthG
3. Ermessensversagungsgründe (§ 8 III 2 AufenthG)
III Rechtsfolge
- Rechtsanspruch des Antragstellers auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis
- Ermessensnorm: Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis
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