An dieser Stelle erscheinen in unregelmäßigen Abständen Hilfsmittel und ergänzende Informationen mit mehr oder weniger engem Bezug zum Thema Aufenthaltstitel.
Rainer Schmid von der Ausländerbehörde des Kreisverwaltungsreferates München hat eine vergleichende Gegenüberstellung der Regelungen der Aufenthaltsverordnung mit denen der Durchführungsverordnung zum Ausländergesetz im Word für Windows-Format erstellt (131 kB).
Synopse als pdf anzeigen![]()
Eine kleine schematische Übersicht über Voraussetzungen und Ausnahmen soll bei der Anwendung der Voraussetzungen für die Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltserlaubnissen nach dem AufenthG von Nutzen sein.
Eine vergleichende Gegenüberstellung der Regelungen des Ausländergesetzes von 1990 mit denen des Aufenthaltsgesetzes, wie es von Bundestag und Bundesrat im Jahre 2004 beschlossen wurde. Das Original (pdf-Datei) stammt von Knut Matzkuhn von der Akademie der Polizei Baden-Württemberg, Fachbereich Einsatzmanagement. Vielen Dank für die Genehmigung zur Veröffentlichung.
Einige zentrale Begiffe des Ausländerrechts (Ausländergesetz vom 1990) finden sich auf der Mindmap wieder. Durch Klick auf die sensitiven Bereiche gelangt man zu den im Stichwortwortbereich hinterlegten Erläuterungen.
Für den EU-Beitritt der Staaten Tschechien, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Republik Ungarn, Malta, Polen, Slowenien und der Slowakei haben wir Informationen über die daraus resultierenden Neuerungen im Aufenthaltsrecht und Arbeitsgenehmigungsrecht zusammengestellt.
Wir haben in mühevoller Kleinarbeit in einer Tabelle alle uns bekannten Abkürzungen (AZR, KFZ-Zeichen, ISO-Kode, Telefonvorwahlen) für verschiedene Staaten zusammengestellt. Die Tabelle ist immer wieder nützlich für die Erfassung verschiedener Sachverhalte in der EDV.
Die wissenschaftlichen Dienste des deutschen Bundestages widmen sich im Info-Brief 32/03 (8/2003) ausschließlich Übergangsfristen im EU-Beitrittsvertrag. Für den Bereich des Aufenthaltsrecht ist dies bei dem Personen- und Dienstleistungsverkehr (s. 5 ff.) besonders interessant.
Textfassung des Info-Briefes im .pdf-Format![]()
Der Gesetzentwurf zur Ratifizierung des Vertrages über die EU-Erweiterung ist unter der Bundestagsdrucksache 15/1100 in den Bundestag eingebracht worden. Im Bundesrat wurde der Vertrag bereits in seiner Sitzung am 20.06.2003 behandelt. Bei Bundesregierung und Bundesrat scheinen unterschiedliche Auffassungen hinsichtlich der für eine Annahme erforderlichen Mehrheit vorzuherrschen. Aus der Textfassung ergeben sich wichtige Eckpunkte für die Übergangsbestimmungen zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, wie sie für die Staatsangehörigen der Beitrittsländer noch für bis zu sieben Jahren gelten können.
Textfassung im .pdf-Format
, 1.3 MB
Schon am ersten Juni 2002 ist das Freizügigkeitsabkommen zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und der Schweiz in Kraft getreten. Das Abkommen schafft ergänzende Ansprüche auf Erteilung von Aufenthaltsgenehmigungen für Staatsangehörige der Schweiz und deren Familienangehörige. Auf der Stichwortseite haben wir ergänzende Informationen zu dem Abkommen bereitgestellt. Die Textfassung des Abkommens im pdf-Format hat eine Größe von 315 kB.
Textfassung als .pdf ![]()
128 Änderungsvorschläge der CDU-CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag wurden am 07.05.2003 im Innenausschuss des Bundestages beraten und abglehnt. Der Innenausschuss ist federführend für die Beratungen. Die Änderungswünsche gibt es auch als pdf-Datei (367kB).
Seit Jahren unverändert, aber immer wieder nützlich, um einmal einen Blick darauf zu werfen. Das Prüfungschema für eine verwaltungsrechtliche Anfechtungs- und Verpflichtungsklage.
Prüfungsschema als .pdf
Eine vergleichende Gegenüberstellung der Regelungen des Ausländergesetzes mit denen des Aufenthaltsgesetzes nach dem Gesetzesstand, wie er nach der umstrittenen Abstimmung im Bundesrat für Verfassungswidrig erklärt wurde und im Anschluss daran erneut am 09.05.2003 vom Bundestag verabschiedet wurde. Das Original (pdf-Datei) stammt von Knut Matzkuhn von der Akademie der Polizei Baden-Württemberg, Fachbereich Einsatzmanagement. Vielen Dank für die Genehmigung zur Veröffentlichung.
An dieser Stelle noch einmal der Hinweis, dass sich diese Synopse auf das nicht zustande gekommende Gesetz aus dem Jahr 2002 bezieht.
Sie sind hier: Startseite -> Hilfsmittel
Schnellnavigation