Abschiebung
ARB 1/80
Arbeitskräfte
Arbeitsmigration
Asyl
Asylantrag
Asylverfahren
Aufenthaltserlaubnis
Aufenthaltsgesetz
Aufenthaltsrecht
Aufenthaltstitel
Ausweisung
Beschäftigung
Blaue Karte EU
Bleiberecht
Blue Card
BVerwG
Duldung
Ehegattennachzug
Einbürgerung
Erwerbstätigkeit
EU
Europa
Familiennachzug
Flüchtling
Freizügigkeit
Gesetzgebung
Integration
Irak
Kommission
Migration
Migrationsbericht
Niederlassungserlaubnis
Qualifikationsrichtlinie
Rechtsprechung
Richtlinie
Rückführung
Schengen
subsidiärer Schutz
Terrorbekämpfung
Türkei
Unionsbürgerschaft
Visa
Visum
Zwangsehe
Aufenthaltsrecht, Asyl & Grenzbereiche - Praxis.
Bundesverwaltungsgericht zur Anerkennung ausländischer Sorgerechtsentscheidungen
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Sorgerechtsentscheidungen ausländischer Stellen grundsätzlich anerkannt werden müssen.Dies gilt dann nicht, wenn die Entscheidungen mit der öffentlichen Ordnung (ordre public) unvereinbar sind. Diesen Beitrag weiterlesen »
Keine Ausweisung mehr ohne Befristung.
Das Bundesverwaltungsgericht hat ein Urteil zum Anspruch auf Befristung der Sperrwirkung (§ 11 AufenthG) nach Umsetzung der Rückführungsrichtlinie veröffentlicht. Diesen Beitrag weiterlesen »
Aufenthaltserlaubnis für Flüchtlinge bei Unterstützung des KONGRA-GEL
Aufenthaltserlaubniserteilung für anerkannten Flüchtling wegen Unterstützung des KONGRA-GEL (Volkskongress Kurdistan) fraglich. Diesen Beitrag weiterlesen »
Aufenthaltsrecht für Türkische Staatsangehörige bei geringfügiger Beschäftigung
Türkischen Staatsangehörigen steht ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht bei geringfügiger Beschäftigung zu (BVerwG). Diesen Beitrag weiterlesen »
Abschiebungsverbote bei Kontigentflüchtlingen
Das Bundesverwaltungsgericht urteilte über die Frage, ob Kontingentflüchtlinge bei einer Einreise vor 2005 automatisch ein Abschiebungsverbot für sich beanspruchen können. Diesen Beitrag weiterlesen »
Wichtige Verfahren des Bundesverwaltungsgericht im Jahre 2012
Das Bundesverwaltungsgericht hat auch 2012 wieder einige Verfahren aus dem aufenthaltsrechtlichen Bereich zu entscheiden. Es geht neben Zuständigkeitsfragen auch um die Nachfolgeorganisation der PKK, "Scheineheverdacht" beim Familiennachzug zu EU-Bürgern, dem Beschluss ARB 1/80 (Türkei) und um Sprachkenntnisse. Diesen Beitrag weiterlesen »
Bundesverwaltungsgericht äußert sich zur Ausweisung “Verwurzelter” aus Gründen der Generalprävention.
Keine unbefristete Ausweisung „verwurzelter“ Ausländer aus generalpräventiven Gründen.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, nach der eine Ausweisung straffällig gewordener Ausländer, die besonderen Ausweisungsschutz nach nationalem Recht genießen, unter engen Voraussetzungen auch allein aus generalpräventiven Gründen zulässig sein kann. Es hat sie dahin fortentwickelt, dass eine solche Ausweisung grundsätzlich mit einer Befristung ihrer Wirkungen verbunden sein muss. Diesen Beitrag weiterlesen »
Aufenthaltstitel erlischt nicht durch Auslieferung
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass ein Aufenthaltstitel nicht durch Auslieferung in einen fremden Staat erlischt. Diesen Beitrag weiterlesen »
EuGH zu Überstellungen nach Griechenland
Der EuGH hat entschieden, dass ein Asylbewerber nicht an einen Mitgliedstaat überstellt werden darf, in dem er Gefahr läuft, unmenschlich behandelt zu werden. Das Unionsrecht lässt keine unwiderlegbare Vermutung zu, dass alle die Mitgliedstaaten die Grundrechte der Asylbewerber beachten. Diesen Beitrag weiterlesen »
BVerwG zur erstmaligen Ermessensausübung im Ausweisungsprozess
Für das Bundesverwaltungsgericht ist es unter bestimmten Voraussetzungen rechtlich unbedenklich, wenn die Behörde erstmalig im Verwaltungsprozess eine Ermessensausübung vornimmt. Diesen Beitrag weiterlesen »
Bundesverwaltungsgericht zu Visumerteilungsvoraussetzungen
Das Bundesverwaltungsgericht hat in einer Entscheidung zu den Erteilungsvoraussetzungen für Schengen-Visa bei Zweifeln an der Rückkehrbereitschaft Stellung genommen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Anrechnung von Asylzeiten im Staatsangehörigkeitsrecht
Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Entscheidung zur Anrechnung der Aufenthaltszeiten des Asylfolgeverfahrens im Staatsangehörigkeitsrecht getroffen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat sich zur Abschiebung eines Ausländers der zweiten Generation geäußert. Diesen Beitrag weiterlesen »