Stichwort

Weiterentwicklung des Ausländerrechtes.

Die Innenministerkonferenz hat beschlossen, gut integrierten geduldeten Jugendlichen und Heranwachsenden eine Aufenthaltsperspektive zu eröffnen. Die Maßnahmen zur Integration sollen weiter verstärkt werden. Maßnahmen der Ausländerbehörden und des Bundesamtes bei der Aufklärung der Identität und Herkunft illegal eingereister Personen, sollen ebenfalls intensiviert werden. (...)

Migrationshintergrund

Rechtliche Definition zum Migrationshintergrund erschienen. Diesen Beitrag weiterlesen »

2. Richtlinienumsetzungsgesetz

Der von den Flüchtlingsverbänden veröffentlichte Entwurf des 2. Gesetzes zur Umsetzung europäischer Richtlinien ist auf der Aufstellung zu den Änderungen des AufenthG vermerkt.

Anwendungshinweise zum Herunterladen

Nach der Veröffentlichung der Anwendungshinweise zum Aufenthaltsgesetz, Freizügigkeitsgesetz und dem AZR-Gesetz wurde das Stichwort «Anwendungshinweise» erneut aktualisiert. Ferner wurde ein Verweis zum Herunterladen der umfangreichen Dokuments in das Stichwort aufgenommen. (...)

Visakodex der EU


Flagge der Europäischen Union
Das Stichwort Visakodex wurde aktualisiert. Der Verweis auf den Verordnungsvorschlag der EU-Kommission wurde aufgenommen. (...)

Stichwort Anwendungshinweise

Das Stichwort Anwendungshinweise ist aktualisiert. Im Wesentlichen wurden die Verweise zu den inzwischen dem Bundesrat zugeleiteten Entwürfen der Verwaltungsvorschriften zum AufenthG, FrzG/EU und AZRG aufgenomen (...).

Blaue Karte EU – Blue Card

Das Stichwort Blaue Karte EU - Blue Card – Beschäftigung hochqualifizierter Drittstaatsangehörger wurde aktualisiert.

Abschiebung

Das Stichwort Abschiebung wurde aktualisiert.

EU Grenzschutzagentur Frontex

Die Regierung sieht keine Defizite bei der parlamentarischen Kontrolle der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Der Schwerpunkt der Kontrolle von Frontex liege nicht beim Europäischen Parlament, sondern beim Europäischen Gerichtshof (...)

Bundesverwaltungsgericht

Das Bundesverwaltungsgericht hat in drei Parallelverfahren darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Kind nach Umsetzung der Richtlinie 2003/86/EG des Rates der Europäischen Union (sog. Familienzusammenführungsrichtlinie) nach Deutschland nachziehen kann, wenn nur ein Elternteil hier lebt. (...)

Schengener Informationssystem 2.0

Der Gesetzentwurf der Regierung zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation hat den Innenausschuss passiert. (...)

Betriebsnummer

Stichwort Betriebsnummer aktualisiert.

Stichwort Bluecard

Neues Stichwort: Blue Card – Beschäftigung hochqualifizierte Drittstaatsangehörger. (...)

Mai 2013
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