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Biometrie

Gesetz zum Elektronischen Aufenthaltstitel

Autor
8
Okt
2010

Der Innenausschuss des Bundesrates wünscht im Gesetzgebungsverfahren eine Erhöhung des Gebührenrahmens. Ferner wird kritisiert, dass der erhöhte Verwaltungsaufwand zu gering kalkuliert ist und die  Berechnungskomponenten nicht zugänglich sind. (...)

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elektronischer Aufenthaltstitel

Autor
14
Sep
2010

Dem Bundesrat wurde das Gesetz zur Anpassung des deutschen Rechts an die Verordnung zur einheitlichen Gestaltung des Aufenthaltstitels für Drittstaatenangehörige der Europäischen Union (eAT Verordnung, eAT-Gesetz) zugeleitet. (...)

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Eurodac

Autor
11
Aug
2010

Aufgrund des Jahresberichts 2009 über die Biometriedatenbank Eurodac schließt die Kommission, dass die Zahl der registrierten illegalen Einwanderer in die EU im Jahre 2009 sank. (...)

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Visumkodex

Autor
9
Aug
2010

Die Bundesregierung hat ausführlich zu dem bereits in Kraft getretenen Visumkodex Stellung genommen. 2009 wurden 1.649.302 Visa durch deutsche Auslandsvertretungen erteilt. Die Auswertung weist dagegen 177.207 Ablehnungen auf. (...)

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Aufenthaltsverordnung

Autor
3
Jul
2009

Durch die Vierte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung vom 15. Juni 2009 (BGBl. I S. 1287) wurde hauptsächlich die Grundlage zur Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten (einschließlich Fingerabdruck) zur Herstellung von Passersatzpapieren mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium geschaffen. Die seit dem 29.06.2009 gültige Änderung der AufenthV wurde inzwischen die Textfassung der AufenthV eingearbeitet. (...)

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Schengener Informationssystem 2.0

Autor
2
Feb
2009

Der Gesetzentwurf der Regierung zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation hat den Innenausschuss passiert. (...)

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Gesetzgebung

Autor
26
Jan
2009

Sicherheitsbehörden erhalten Zugang zu Visa-Informationssystem (...)

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ePässe

Autor
2
Aug
2007

Innenministerium schult Passbehörden für ePässe

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Bundesratsbeschlüsse

Autor
13
Jun
2007

Biometrischer Pass – erweiterte Abhörmöglichkeiten – Maßregel vor Strafe

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Fingerabdrücke künftig in Pässen

Autor
6
Jun
2007

Nach monatelangem Streit hat der Bundestag grünes Licht für die Einführung neuer Reisepässe gegeben.

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Fingerabdruck-Tausch angelaufen

Autor
5
Jun
2007

Österreich und Deutschland haben am Montag mit dem automatisierten Austausch von Fingerabdruck-Daten begonnen …

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Schaar: Staat muss Datenschutz stärken

Autor
30
Apr
2007

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar,...

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Biometrie / Pass

Autor
24
Apr
2007

Aufnahme biometrischer Daten in Pässen ist auch bei Experten umstritten

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