Biometrie-Reisepaß kommt im Herbst

Von Carsten Fiedler

Berlin - Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hält trotz des Widerstands von Datenschützern und der Grünen an der Einführung von Reisepässen mit biometrischen Daten noch in diesem Herbst fest. "Es bleibt auf jeden Fall beim geplanten Starttermin", sagte Schilys Sprecher Michael Popp der Berliner Morgenpost. Ab Herbst 2005 werde in Deutschland ein Biometriepaß ausgegeben, in dem das Gesichtsbild in einem Chip gespeichert werde. Die vorgesehene Identifizierungstechnik sei zuverlässig, umfangreiche Tests seien positiv verlaufen. Zudem seien alle technischen und organisatorischen Grundlagen für die Aufnahme der Produktion der Pässe durch die Bundesdruckerei im Herbst gegeben, erklärte der Sprecher.

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Silke Stokar, forderte Schily dagegen auf, seinen Zeitplan zu verschieben: "Der geplante Starttermin im Herbst ist verfrüht, zumal die Vorgaben der EU-Verordnung erst Mitte 2006 umgesetzt werden müssen. Wesentliche technische und datenschutzrechtliche Fragen sind nach wie vor ungeklärt", sagte Stokar der Morgenpost. Erst vor wenigen Wochen hatte der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar vor einer übereilten Einführung biometrischer Merkmale in Reisepässen gewarnt.

Nach einer Verordnung des EU-Rats vom 13. Dezember 2004 muß ab Mitte 2006 die Gesichtserkennung europaweit in die Pässe aufgenommen werden. Ab 2008 sollen auch die Fingerabdrücke der rund 400 Millionen EU-Bürger auf den Pässen gespeichert werden.

Popp verwies darauf, die neuen Pässe würden schrittweise eingeführt: "Ein normaler Paß, der jetzt noch beantragt wird, gilt weiterhin zehn Jahre. In diesem Zeitraum werden die Pässe dann allmählich ausgetauscht."

Anfang des Jahres waren Befürchtungen laut geworden, daß ein Reisepaß künftig bis zu 130 Euro Gebühr kosten solle. Das Innenministerium hatte diese Summe jedoch zurückgewiesen und betont, die Pässe würden nur "etwas mehr" kosten als die derzeitigen 26 Euro.

Quelle:  Berliner Morgenpost, 15.05.2005

 

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