Schily verlängert biometrische Grenzkontrolle

Bundesinnenminister Otto Schily hat eine positive Bilanz der "Automatisierten und Biometriegestützten Grenzkontrolle" auf dem Frankfurter Flughafen gezogen und den zunächst auf sechs Monate geplanten Probebetrieb um weitere zwölf Monate verlängert. Dieser Schritt dient der weiteren Optimierung des technischen Verfahrens, insbesondere der noch besseren Anpassung des Systems an das Verhalten der Benutzer. Der Bundesinnenminister hatte am 12. Februar 2004 die "Automatisierte und Biometriegestützte Grenzkontrolle" in Betrieb genommen.

Schily erklärte dazu heute in Berlin:

• "Die enorm hohe Teilnehmerakzeptanz belegt, dass die Bürgerinnen und Bürger keine Berührungsängste im Umgang mit neuer Technik haben. Unter den über 8.600 Reisenden, die sich beim Bundesgrenzschutz mit ihrem maschinenlesbaren Reisepass und ihrer Augeniris bislang haben registrieren lassen, sind nicht nur deutsche Staatsbürger. Rund 670 dieser Teilnehmer kommen aus anderen, auch neuen EU-Staaten oder der Schweiz. Inzwischen gibt es auf dem Frankfurter Flughafen jeden Tag bis zu 100 Grenzübertritte, bei denen der kurze Blick in die Kamera für die Ein- oder Ausreise im Non-Schengen-Verkehr genügt. Unser Konzept, die Sicherheit im Luft- und Grenzverkehr zu erhöhen, aber den Passagieren zugleich ein schnelleres und bequemeres Reisen zu ermöglichen, findet national und international hohe Anerkennung".

Interessierten Personen, die zuvor überprüft und als grenzpolizeilich unbedenklich eingestuft wurden, wird im Non-Schengenflugverkehr ohne manuelle Grenzkontrolle ein Passieren der Grenzen ermöglicht. Als Teilnehmer kommen freizügigkeitsberechtigte EU-Staatsangehörige in Frage, die über einen gültigen und maschinenlesbaren Reisepass verfügen und das 18. Lebensjahr vollendet haben. Teilnehmen kann, wer auf freiwilliger Basis seine personenbezogenen Daten aus dem beim Grenzübertritt ohnehin mitzuführenden Reisepass und die biometrischen Merkmale seiner Augeniris vom Bundesgrenzschutz einmalig registrieren lässt. Die Registrierung und die Teilnahme am Pilotprojekt sind kostenlos. Die hinterlegten Daten werden nur bei nachfolgenden Grenzübertritten zum Nachweis der Teilnahmeberechtigung und zur biometrischen Authentifizierung benötigt. Sie werden zu keinem anderen Zweck verwendet. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz begleitet das Projekt.

Von dem Pilotverfahren erwartet der Bundesinnenminister Erkenntnisse zur:

• Erhöhung des Sicherheitsniveaus bei Grenzkontrollen,
• Einsetzbarkeit des verwendeten biometrischen Verfahrens im grenzpolizeilichen Wirkbetrieb,
• Teilnehmerakzeptanz biometrischer Verfahren, auch mit Blick auf künftige Gesetzgebungsvorhaben.

Weitere Informationen im Internet unter:  www.bmi.bund.de.

Quelle: Pressemitteilung des Bundesministerium des Innern vom 04.08.2004

 

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