28. Dezember 2009

Familiennachzug

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 03:48

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Im dritten Quartal dieses Jahres hat sich die Anzahl der Visumerteilungen zum Familiennachzug um 12 Prozent gegenüber dem Vorquartal erhöht. (...)

23. Dezember 2009

MindMap Aufenthaltsrecht 2009

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 03:38

Zum Weihnachtsfest: Export einer Gedankenkarte (MindMap) aus dem ablaufenden Jahr 2009, die zu Ausbildungszwecken recht unkompliziert auf einige Begriffe und Beziehungen aus dem Bereich des Aufenthaltsrechts weist. Zur Nutzung der Datei ist das Flash-Plugin im Browser erforderlich.

22. Dezember 2009

Bundesrat

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 07:15
Logo des Deutschen Bundesrates

Neben der Asylverfahrensrichtlinie (Meldung von gestern) wurde bei der vergangenen Sitzung des Bundesrates auch eine ausführliche Stellungnahme zur sogenannten Anerkennungsrichtlinie beschlossen. (...)

21. Dezember 2009

Bundesrat

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 04:22

Der Bundesrat hat eine umfangreiche Stellungnahme zu der Neufassung der Asyl-Verfahrensrichtlinie verabschiedet. (...)

19. Dezember 2009

EU Visum Verordnung aktualisiert

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 14:50

Nach Veröffentlichung der Verordnung (EG) Nr. 1244/2009 des Rates vom 30. November 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpf licht befreit sind (ABl EU L 336 vom 18.12.2009) wurde die Textfassung der EU Visum-Verordnung angepasst. Für weitere Details siehe die Meldung vom 09.12.2009.

14. Dezember 2009

Assoziationsrecht Tunesien

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 03:05

Ebenfalls hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Urteil in dervergangenen Woche entschieden, dass das Europa-Mittelmeer-Abkommen/Tunesien kein Aufenthaltsrecht vermittelt. In dem Urteil setzt sich das Gericht mit der Natur des Verfahrens zwischen Agentur für Arbeit und Ausländerbehörde über die Zustimmung zur Ausübung zu einer Beschäftigung auseinander. (...)

10. Dezember 2009

Bundesverwaltungsgericht

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 05:42

Allein aufgrund des für türkische Arbeitnehmer geltenden Diskriminierungsverbot nach Artikel 10 ARB 1/80 entsteht kein Anspruch auf ein Aufenthaltsrecht, meint das Gericht in seiner Entscheidung vom 08.12.2009. (...)

9. Dezember 2009

EU Visum Verordnung

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 05:41

Der Ministerrat der Europäischen Union hat am 01.12.2009 beschlossen, dass die Staatsangehörigen der Früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien und der Republiken Montenegro und Serbien ab dem 19.12.2009 zu Kurzaufenthalten ohne ein Visum in den Schengen-Raum einreisen dürfen. (...)

8. Dezember 2009

Ausweisungsrecht

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 05:01

Die Innenministerkonferenz hat das Bundesinnenministerium gebeten, die Ausweisungsvorschriften zu straffen und praxistauglicher auszugestalten. Statt der Zwingenden Ausweisung soll bei jeder Verurteilung zu einer Straftat ohne Bewährung die Regelausweisung geprüft werden. (...)

5. Dezember 2009

Probezeit verlängert.

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 10:00

Die Innenminister des Bundes und der Länder haben beschlossen, die als Aufenthaltserlaubnis auf Probe bezeichneten Aufenthaltstitel nach den Altfallregelungen in §104a und §104b AufenthG zu verlängern, auch wenn die gesetzlichen Verlängerungsvoraussetzungen der Sicherung des Lebensunterhals aus eigener Erwerbstätigkeit nicht erfüllt sind. Nun können auch Ehegatten und minderjährige Kinder einbezogen werden. (...)

3. Dezember 2009

Anwendungshinweise zum Herunterladen

Abgelegt unter: Stichwort — Andi @ 02:55

Nach der Veröffentlichung der Anwendungshinweise zum Aufenthaltsgesetz, Freizügigkeitsgesetz und dem AZR-Gesetz wurde das Stichwort «Anwendungshinweise» erneut aktualisiert. Ferner wurde ein Verweis zum Herunterladen der umfangreichen Dokuments in das Stichwort aufgenommen. (...)

 
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