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Archiv für August 2007

EMN

Autor Andi

15

Aug

2007

Das Europäische Migrationsnetzwerk soll für Deckung des Informationsbedarfs der Gemeinschaftsinstitutionen zur Migrations- und Asylthematik sorgen. (...)

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Wohnsitzauflagen

Autor Andi

14

Aug

2007

Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) kritisiert die Praxis deutscher Behörden, Flüchtlingen und Personen, die vor Abschiebung geschützt werden, keine freie Wahl des Wohnsitzes zu ermöglichen, wenn sie öffentliche Sozialleistungen beziehen. (...)

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Kommissionsvorschlag

Autor Andi

13

Aug

2007

Die Einrichtung eines Europäischen Migrationsnetzes (EMN) soll die Weitergabe aktueller Informationen und Daten über relevante Entwicklungen bei Wanderungsbewegungen wirksamer gestalten. (...)

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StGB aktualisiert

Autor klaus

10

Aug

2007

zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetz zur Sicherung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt vom 16. Juli 2007 (BGBl. I 2007 Nr. 31 S. 1327) und Artikel 1 des Gewebegesetz vom 20. Juli 2007 (BGBl. I 2007 Nr. 35 S. 1574)

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StPO aktualisiert

Autor klaus

9

Aug

2007

zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetz zur Sicherung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt vom 16. Juli 2007 (BGBl. I 2007 Nr. 31 S. 1327)

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Arbeitsmarkt

Autor klaus

8

Aug

2007

Pofalla: Arbeitsmarkt vor osteuropäischer Billigkonkurrenz schützen

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Oberverwaltungsgericht Niedersachsen

Autor Andi

7

Aug

2007

§ 48 I VwVfG ist auch dann eine ausreichende Ermächtigungsgrundlage für die Rücknahme der Einbürgerung, sofern minderjährige Kinder, die die deutsche Staatsangehörigkeit durch Geburt erworben haben, mittelbar betroffen sind. Deren Interessen können im Rahmen des Rücknahmeermessens ausreichend berücksichtigt werden. (...)

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Gesetzesänderung

Autor Andi

6

Aug

2007

Die mit dem Siebten Gesetz zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes erfolgten Änderungen des AufenthG sind jetzt in unserem Gesetzestext eingearbeitet.

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Schengen-Erweiterung

Autor Andi

3

Aug

2007

Auf einem Ministertreffen in der Slowakei bestand Einigkeit, dass sowohl die Vorbreitungen an den zukünftigen Außengrenzen als auch die Einführung des Schengener-Informationssystems (SISone4all) voll im Zeitplan liegen. (...)

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ePässe

Autor klaus

2

Aug

2007

Innenministerium schult Passbehörden für ePässe

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UN-Kinderrechtskonvention

Autor klaus

1

Aug

2007

Rücknahme des Vorbehalts zur UN-Kinderrechtskonvention nicht beabsichtigt

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