30. April 2007

Schaar: Staat muss Datenschutz stärken

Abgelegt unter: Allgemein, Biometrie — klaus @ 03:33

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar,...

27. April 2007

Marokko

Abgelegt unter: Staaten — Andi @ 03:31

Bundesregierung nimmt zu Rückführungen nach Marokko Stellung. (...)

26. April 2007

Jugendarbeitslosigkeit

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 03:00

Regierung: Junge Migranten brauchen Hilfe im Berufsleben. (...)

25. April 2007

SIS, VIS

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 03:00

Innenministerium: Schengen- und Visum-Informationssystem weiter im Zeitplan. (...)

24. April 2007

Biometrie / Pass

Abgelegt unter: Allgemein, Biometrie — klaus @ 03:00

Aufnahme biometrischer Daten in Pässen ist auch bei Experten umstritten

23. April 2007

EU

Abgelegt unter: Allgemein — klaus @ 03:00

EU will Flüchtlinge mit schneller Eingreiftruppe abfangen

20. April 2007

Visakodex

Abgelegt unter: Allgemein, Stichwort — Andi @ 03:00

Die Europäische Kommission hat einen Entwurf eines Vorschlags für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Visakodex der Gemeinschaft vorgelegt. (...)

19. April 2007

Visapraxis

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 03:21

Nach Aussage des Auswärtigen Amtes gibt es kaum Probleme mit illegalen Aufenthalten nach Einreise mit einem Visum. Entsprechende Zahlen würden nicht statistisch erfasst. Die Kommission plane einen Visakodex, dem eine wichtige Konsolidierungsfunktion beim Abbau der derzeit unübersichtlichen Lage des Schengen-Besitzstandes zukomme. (...)

18. April 2007

Strafgesetzbuch (StGB) aktualisiert

Abgelegt unter: Allgemein — klaus @ 03:00

zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetz zur beharrlichen Nachstellung (40. StrÄndG) vom 22. März 2007 (BGBl. I 2007 Nr. 11 S. 354)

17. April 2007

Strafprozessordnung (StPO) aktualisiert

Abgelegt unter: Allgemein — klaus @ 03:00

zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetz zur beharrlichen Nachstellung (40. StrÄndG) vom 22. März 2007 (BGBl. I 2007 Nr. 11 S. 354)

16. April 2007

Bundesverfassungsgericht

Abgelegt unter: Allgemein — klaus @ 03:00

Bürgenhaftung des Hauptunternehmers nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden

13. April 2007

Bundesverfassungsgericht

Abgelegt unter: Allgemein — klaus @ 03:00

Kein Betriebsbesichtigungsrecht der Handwerkskammern bei Gewerbetreibenden, die die Eintragungsvoraussetzungen in die Handwerksrolle nicht erfüllen

12. April 2007

Polizei und Nachrichtendienste

Abgelegt unter: Allgemein — klaus @ 03:00

Bei den Verhandlungen zum EU-Visa-Informationssystem (VIS) strebt die Bundesregierung im Einklang mit dem Rat an, sowohl Polizeibehörden als auch Nachrichtendiensten den Zugriff zu ermöglichen.

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