Archiv für Juni 2006

Die Enkel der SklavenhändlerInnen

“Schwarzbuch des globalisierten Verbrechens”: MenschenhändlerInnen agieren wie KonzernmanagerInnen…

UNICEF fordert mehr Schutz für Flüchtlingskinder

Welttag gegen die Folter: Kindswohl muss im Asylverfahren Vorrang haben…

Bundesverwaltungsgericht

Das Bundesverwaltungsgericht hat erstmals darüber entschieden, unter welchen Vorraussetzungen eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen nach dem neuen Aufenthaltsgesetz für einen abgelehnten und geduldeten Asylbewerber in Betracht kommt, der sich auf eine allgemeine Gefahrenlage in seinem Heimatstaat (Irak) beruft. (...)

Gesetzentwurf / Anhörung

Sachverständige mahnen Erleichterungen für illegal nach Deutschland eingewanderte Menschen an. (...)

Newsletter

15. Newsletter erschienen. (...)

USA: Endstation Flughafen

Verschärfte Sicherheitsregeln erschweren das Reisen in die USA. Das gilt für Touristen ebenso wie für Geschäftsreisende. Eine weitere Komplikation: Deutsche werden anders behandelt als Polen. Die EU fordert Gleichbehandlung und will sich beim EU-USA-Gipfel dafür einsetzen. (...)

Historische Anstrengung

Die Europäische Union will den Balkan integrieren – auch aus Angst vor neuen Kriegen…

Schweiz: Visapflicht in Schengen für Ausländer aufgehoben

Ausländer mit einem Ausweis B oder C brauchen ab 10. Juli kein Visum mehr, um in die Schengenländer zu reisen…

Zwangsehen

Der Gesetzesvorstoß Baden-Württembergs, sogenannte Zwangsehen als einen eigenständigen Straftatbestand im StGB aufzunehmen, ist in einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses am 19.06.2006 von Sachverständigen überwiegend kritisiert worden. (...)

Biometrie im Scheckkartenformat

Der Personalausweis soll es dem Epass nachmachen und einen Chip mit biometrischen Daten eingepflanzt bekommen….

Migrationsbericht 2005 vorgelegt

Das Bundeskabinett hat am 16.06.2006 den vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erarbeiteten Migrationsbericht 2005 verabschiedet…

Schäuble will Ausländerrecht ändern

Bundesinnenminister Schäuble (CDU) will bis Ende des Jahres in einem umfangreichen Paket das Ausländer-, Asyl- und Staatsangehörigkeitsrecht ändern. Im Vordergrund steht dabei die Umsetzung mehrerer EU-Richtlinien zum Flüchtlingsschutz, zu Asylverfahren und zur Zuwanderung. Flüchtlingsorganisationen befürchten Verschlechterungen. Zum Tag des Flüchtlings an diesem Dienstag starten Menschenrechtler zahlreicher Organisationen eine Kampagne gegen die Inhaftierung von Asylbewerbern und Einwanderern ohne gültige Papiere. (...)

Frankreich erschwert die Einwanderung

Der französische Senat hat das umstrittene Gesetz zur Verschärfung des Einwanderungsrechts verabschiedet. Nicht alle Menschen sind zukünftig gleich willkommen. Automatische Einbürgerung wird es nicht mehr geben. (...)