Archiv für Mai 2006

Migrantenkinder

Lage auf dem Arbeitsmarkt wird für Migrantenkinder immer schlechter…

Integrationsgipfel

Mit zwei breit angelegten Konferenzprojekten will die Bundesregierung das Thema Integration anfassen und verbindliche Grundlagen für das Zusammenleben der Bevölkerungsgruppen erarbeiten. (...)

EU-Verfassung

EU Minister berieten bei ihrer Klausur über das Schicksal der EU-Verfassung. Als Ergebnis steht zumindest ein Gerüst für das weitere Vorgehen fest. (...)

Verfassungsschutzbericht 2005

Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble hat am 22. Mai 2006 in Berlin den Verfassungsschutzbericht 2005 vorgestellt…

Ausgesperrte Spitzenleute

In Deutschland bleiben viele Arbeitsplätze für hochqualifizierte Fachleute unbesetzt…

EU: Sichere Herkunftsstaaten

Nach jahrelangen Diskussionen will die EU-Kommission heute eine Liste sichererer Asyl-Herkunftsländer vorschlagen. Asylbewerber aus den genannten Staaten dürften demnach im Schnellverfahren an der Grenze zurückgewiesen werden (...)

Fiktionsbescheinigung

Stichwort Fiktionsbescheinigung aktualisiert (Kommentar und Rechtsprechungshinweise überarbeitet).

Rücknahme einer durch Täuschung erwirkten Einbürgerung

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines Beschwerdeführers, der sich gegen die Rücknahme einer durch Täuschung erwirkten Einbürgerung gewandt hatte, zurückgewiesen. Der Entscheidung liegt in Teilbereichen eine Patt-Entscheidung zu Grunde. (...)

Eurostat

Nach den jüngsten Schätzungen von Eurostat belief sich die Gesamtzahl der Ausländer – Personen, die nicht Staatsangehörige des Landes sind, in dem sie leben – im Jahr 2004 in der EU auf rund 25 Millionen (...)

Änderung Einbürgerungsregelungen

SPD-Bundestagsfraktion will die Beschlüsse der Länder-Innenminister nicht einfach übernehmen. (...)

Kanarische Inseln

Der Zustrom illegaler Einwanderer auf den Kanaren wird spürbar stärker. 456 Flüchtlinge waren gerade im Süden der Insel angelandet und hatten Mitarbeiter des Roten Kreuzes auf Trab gehalten, da kamen tags darauf noch einmal rund 1.000 weitere. (...)

SGB IV aktualisiert

Die Änderungen durch Artikel 3 des Gesetz zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung vom 24.April 2006 (BGBl. I 2006 Nr. 19 S. 926) sind berücksichtigt.

SGB III aktualisiert

Die Änderungen durch Artikel 1 des Gesetz zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung vom 24.April 2006 (BGBl. I 2006 Nr. 19 S. 926) sind berücksichtigt.