Archiv für April 2006

PKK-Terrorverdächtige in Berlin verhaftet.

Eine mutmaßliche Funktionärin der verbotenen Kurdenpartei PKK ist in Berlin festgenommen worden. Sie soll sich an Anschlägen gegen Einrichtungen im Ruhrgebiet beteiligt haben. (...)

OVG zum Asylwiderruf Irak

Widerruf des (kleinen) Asyls für irakische Staatsangehörige grundsätzlich rechtmäßig. (...)

Integration im Innenausschuss

Bei der sprachlichen und sozialen Integration von Zuwanderern will die Union mehr fördern und fordern. (...)

Einbürgerungsregelungen in Europa

Einbürgerungstest für Einwanderer: Vorbild Niederlande, Problem-Fall Italien? (...)

Integrationsgipfel

In der deutschen Politik gilt ein paradoxes Prinzip: Wenn einer in der Ebene Mühe hat voranzukommen, wendet er sich dem nächsten Gipfel zu. (...)

Aktualisiert

Sozialgesetzbuch IV (SGB IV) [Neufassung vom 23. Januar 2006 (BGBl. I 2006 Nr. 4 S. 85)].

SIS

Schengener Informationssystem bleibt ein Fahndungsinstrument. (...)

Gesetzentwurf

Bundesrat: Zwangsheirat mit bis zu 10 Jahren Gefängnis bestrafen. (...)

Abschiebungen

Bei 1983 von 16865 Abschiebungen Gewalt angewandt. (...)

Toleranz

Stoiber: Wer an der Schule randaliert, fliegt raus. (...)

§ 15a AsylVfG

OVG: Von Amts wegen eingeleitete Asylverfahren für ausländische Kinder von Asylbewerbern sind rechtmäßig. (...)

Studie im Auftrage der EU-Kommission.

Die meisten Menschen lockt die Liebe ins Ausland. (...)

EU fördert Zusammenarbeit

Das Aktionsprogramm für Verwaltungszusammenarbeit ARGO hat 2005 21 Projekte mit mehr als fünf Millionen Euro kofinanziert. (...)

 
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