8. Februar 2010

Europäischer Gerichtshof

Abgelegt unter: Staaten — Andi @ 04:51

Ein weiteres Mal hat sich der Europäische Gerichtshof mit der Auslegung des Art. 6 ARB 1/80 beschäftigt. (...)

22. Januar 2010

Gebühren für Aufenthaltstitel

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 05:03

Obgleich die Regierung wegen eines EuGH-Urteiles keinen Handlungsbedarf sieht, werden die Gebührenregelungen zum Aufenthaltsrecht Gegenstand einer Besprechung der Ausländerrechtssreferenten sein. (...)

18. Januar 2010

Überstellungen nach Griechenland

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 04:38

Die Bundesregierung teilt mit, dass aufgrund verschiedener Beschlüsse des Verfassungsgerichtes Entscheidungen über Rückführungen von Asylbewerbern nach Griechenland nur nach Einzelfallüberprüfung getroffen werden. (...)

6. Januar 2010

Beschäftigungsverordnung

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 05:52

Die Beschäftigungsverordnung wurde mit der Dritten Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung geändert. In dem hier verlinkten Beitrag sind Teile der Regierungsbegründung wiedergegeben, die die Erwägungen des Verordnungsgebers enthalten. (...)

5. Januar 2010

Beschäftigungsverordnung aktualisiert

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 04:42

Die mit Artikel 1 der Dritten Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung vom 18. Dezember 2009 eingetretenen Änderungen sind nun in der Textfassung der Beschäftigungsverordnung (BeschV) eingearbeitet. (...)

2. Januar 2010

MindMap Aufenthaltstitel 2009

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 02:20

Im Neuen Jahr: Eine Karte der Gedanken (MindMap) zu Rechtsgrundlagen aus dem Bereich der Rechtsgrundlagen des Aufenthaltsgesetzes. Zur Nutzung der Datei ist ebenso das Flash-Plugin im Browser erforderlich (...).

28. Dezember 2009

Familiennachzug

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 03:48

Logo des Bundesadlers Bundestag
Im dritten Quartal dieses Jahres hat sich die Anzahl der Visumerteilungen zum Familiennachzug um 12 Prozent gegenüber dem Vorquartal erhöht. (...)

23. Dezember 2009

MindMap Aufenthaltsrecht 2009

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 03:38

Zum Weihnachtsfest: Export einer Gedankenkarte (MindMap) aus dem ablaufenden Jahr 2009, die zu Ausbildungszwecken recht unkompliziert auf einige Begriffe und Beziehungen aus dem Bereich des Aufenthaltsrechts weist. Zur Nutzung der Datei ist das Flash-Plugin im Browser erforderlich.

22. Dezember 2009

Bundesrat

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 07:15
Logo des Deutschen Bundesrates

Neben der Asylverfahrensrichtlinie (Meldung von gestern) wurde bei der vergangenen Sitzung des Bundesrates auch eine ausführliche Stellungnahme zur sogenannten Anerkennungsrichtlinie beschlossen. (...)

21. Dezember 2009

Bundesrat

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 04:22

Der Bundesrat hat eine umfangreiche Stellungnahme zu der Neufassung der Asyl-Verfahrensrichtlinie verabschiedet. (...)

19. Dezember 2009

EU Visum Verordnung aktualisiert

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 14:50

Nach Veröffentlichung der Verordnung (EG) Nr. 1244/2009 des Rates vom 30. November 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpf licht befreit sind (ABl EU L 336 vom 18.12.2009) wurde die Textfassung der EU Visum-Verordnung angepasst. Für weitere Details siehe die Meldung vom 09.12.2009.

14. Dezember 2009

Assoziationsrecht Tunesien

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 03:05

Ebenfalls hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Urteil in dervergangenen Woche entschieden, dass das Europa-Mittelmeer-Abkommen/Tunesien kein Aufenthaltsrecht vermittelt. In dem Urteil setzt sich das Gericht mit der Natur des Verfahrens zwischen Agentur für Arbeit und Ausländerbehörde über die Zustimmung zur Ausübung zu einer Beschäftigung auseinander. (...)

10. Dezember 2009

Bundesverwaltungsgericht

Abgelegt unter: Allgemein — Andi @ 05:42

Allein aufgrund des für türkische Arbeitnehmer geltenden Diskriminierungsverbot nach Artikel 10 ARB 1/80 entsteht kein Anspruch auf ein Aufenthaltsrecht, meint das Gericht in seiner Entscheidung vom 08.12.2009. (...)

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